Vorstandswahl und Nominierung der Stadtratskandidaten einstimmig

Bei der Jahreshauptversammlung am vergangenen Mittwoch erhielten die Mitglieder von Schatzmeister Güschi Seydel zunächst einen Rückblick über das vergangene Vereinsjahr und die finanzielle Entwicklung der KI. Die Lebende Krippe war im vergangenen Jahr das Sorgenkind der KI und des neuen Fördervereins. Sie wurde vom katastrophalen Wetter und zusätzlicher Ausgaben durch den notwendigen Bau einer neuen Küche finanziell hart gebeutelt. Trotzdem hat die Kaufbeurer Initiative wieder an Bedürftige aus Stadt und Land gespendet, dies aber nur durch einen spürbaren Griff in die Vereinskasse.

Höhepunkt der Jahreshauptversammlung war dann die Wahl der neuen Vorstandschaft, die sich aber nur geringfügig verändert hat. Folgende Vorstandsmitglieder wurden allesamt einstimmig gewählt: Ernst Holy (1. Vorsitzender), Alexander Uhrle (2. Vorsitzender), Thea Egermann (3. Vorsitzende), Güschi Seydel (Schatzmeiter), Jürgen Feldmeier (Schriftführer), Angelika Lausser, Dieter Frei, Stephan Kopetzky, Jens Schnettler und Werner Stumpe (alle Beiräte).
Zudem wurden  vom Vorstand als Beisitzer berufen: Caro Merath, Christine Schnettler und Friedemann Scholz

Das kommende Vereinsjahr wird besonders durch die anstehende Kommunalwahl im März geprägt sein. Daher fand direkt vor der Jahreshauptversammlung die offizielle Nominierung der Stadtratskandidaten statt. Einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl stellt die Kaufbeurer Initiative bekanntlich nicht, sondern unterstützt den amtierenden OB Stefan Bosse. Für die Stadtratswahl votierten die 52 stimmberechtigten Mitglieder einstimmig für die nachfolgende Liste. Die Kaufbeurer Initiative bedankt sich bei allen Kandidaten, die selbstverständlich auch alle KI-Mitglieder sind, für ihr Engagement bei der kommenden Kommunalwahl

 

 

Der neue Vorstand von links nach rechts: Jürgen Feldmeier, Stephan Kopetzky, Caro Merath, Güschi Seydel, Christine Schnettler, Alexander Uhrle, Ernst Holy, Jens Schnettler, Thea Egermann, Angelika Lausser, Werner Stumpe und Dieter Frei.

Die Liste zur Stadtratswahl 2020: 

 

1 Holy, Ernst (amtierender 3. Bürgermeister)
2 Uhrle, Alexander (amtierender Stadtrat)
3 Lausser, Angelika (amtierende Stadträtin)
4 Klauer, Robert (amtierender Stadtrat)
5 Stumpe, Werner (amtierender Stadtrat)
6 Richter, Jürgen
7 Stauder, Annette
8 Feldmeier, Jürgen
9 Fichtl, Alexander
10 Seidl, Gerhard
11 Vaaßen, Heidi
12 Burns, Thomas William
13 Kittel, Klaus-Dieter
14 Scheidl, Michael
15 Lindner, Werner
16 Kopetzky, Stephan
17 Siegmund, Michael O.
18 Hermann, Daniel
19 Wiedemann-Wenzel, Cornelia
20 Lindner, Katja
21 Fischer, Günther
22 Heide, Tobias
23 Wenzel, Karl-Heinz
24 Egermann, Thea
25 Schiller, Susanne
26 Schnettler, Christine
27 Bäumel, Corinna
28 Schnettler, Jens
29 Stiehler, Falk
30 Frei, Dieter
31 Uhrle, Stefanie
32 Wendlinger, Jürgen
33 Ellenrieder, Markus
34 Meirich, Joachim
35 Limmer, Beate
36 Nißl, Gisela
37 Ziegler, Heinz
38 Mathe, Emanuel
39 Häußer, Hans (amtierender Stadtrat)
40 Seydel, Günther
Nachrücker:  
1 Bauer, Angelika
2 Glöckner, Jens
3 Christmann, Hans-Günther
4 Egermann, Heinz
5 Scholz, Friedemann

Stellungnahme zur Baumschutzverordnung

Statement von unserem Stadtrat Hans Häußer zur Ablehnung des Antrages einer Baumschutzverordnung im Umweltausschuss:

 

Bäume sind in Zeiten der Klimaveränderung sehr wichtig um die CO2 Belastung zu senken. Die Stadt Kaufbeuren und der Bauhof achtet bereits seit Jahren darauf, dass Bäume nur gefällt werden, wenn es aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.

Mit großem finanziellen Aufwand konnten z.B. die Zeder und die Kastanie am Neuen Markt erhalten werden, ebenso die große Trauerweide am Schwanenweiher und dies ohne einer bestehenden Verordnung.

Der Umweltbeauftragte der Stadt, Gerhard Limmer, erklärte sehr ausführlich was gegen eine Baumschutzverordnung spricht wie z. B. dass Grundbesitzer die Bäume bereits fällen könnten, bevor sie eine gewisse Größe erreicht haben. Der Verwaltungsaufwand (Kontrolle der Bäume, Personalaufwand, Eingriff in Eigentumsrechte usw.) steht in keinem Verhältnis zum eventuellen Nutzen.

 

OB Bosse nannte die Baumschutzverordnung eine "blödsinnige Verbotssatzung" und "typisch deutsch". Womit er Recht hatte.

Stellungnahme zur multifunktionalen Nutzung der erdgas schwaben arena

Als Vorstandsmitglied des ESV Kaufbeuren e.V., Hobbyspieler und Hockey for Hope e. V. Vorsitzender bin ich gleich in drei Nutzergruppen der erdgas schwaben arena vertreten. Und so bekomme ich ganz genau mit, wie schwierig die Situation bezüglich verfügbarer Eiszeiten ist. Der Antrag der Freien Wähler, die erdgas schwaben arena auch während der Eissaison, z. B. für Messen oder Konzerte, zu nutzen stößt bei mir auf großes Unverständnis.

 

Dies möchte ich aus Sicht der jeweiligen Nutzergruppe darstellen:

Der ESV Kaufbeuren ist bekanntlich einer der angesehensten Ausbildungsvereine in ganz Deutschland und das funktioniert bei nur einer Eisfläche nur, wenn jede mögliche Minute im Stadion genutzt werden kann. Unter hohem finanziellen und organisatorischen Aufwand strebt der ESVK die wichtige 5-Sterne-Klassifizierung trotz fehlender zweiter Eisfläche an. Das Fünf Sterne Nachwuchsprogramm hat nicht nur einen besonders hohen Anteil an der Förderung seitens des Deutschen Eishockey-Bundes, sondern hat auch direkten Einfluss auf den Spielbetrieb. Auch nur wenige Nicht-Eis-Veranstaltungen während der Eissaison wären mit Auf- und Abbau, Proben, Soundcheck, der Veranstaltung selbst, etc., was mindestens einen kompletten Tag in Anspruch nimmt, ein so massiver Einschnitt, dass dies alle Hoffnungen auf die fünf Sterne zunichtemachen würde. Je nach Anzahl der Veranstaltungen, sehe ich dann sogar die aktuelle Vier-Sterne-Klassifizierung des ESVK in Gefahr. Zudem frage ich mich, wie Abendveranstaltungen durchgeführt werden sollen, wenn der ESVK bereits das Kontingent von 18 seltenen Ereignissen benötigt. Die seltenen Ereignisse sind eine Lärmschutzvorgabe, dass nur 18 Veranstaltungen ein erhöhtes Lärmaufkommen nach 21:30 erlaubt sind. Hier fehlt mir das Verständnis für den Antrag, denn ich bin mir sicher, dass Herrn Pohl die Auswirkungen sehr wohl bekannt sind.

Aber auch als Hobbyspieler sehe ich es nicht ein, künftig dann noch mehr auf andere Stadien ausweichen zu müssen, sofern überhaupt möglich. Ich bin derzeit in drei Mannschaften aktiv: Eine trainiert Sonntagfrüh, häufig bereits um 7 Uhr; eine andere wechselt sich im zweiwöchigen Rhythmus mit einer anderen Mannschaft ab und die dritte spielt nur noch in Bad Wörishofen, da sie in Kaufbeuren keine Chance auf Trainingszeiten hat. Es gibt mehrere Hobbymannschaften, die erst teils deutlich nach 22:00 auf das Eis gehen, weil vorher keine Zeit frei ist. Und das soll jetzt mit dem Antrag noch weiter verschärft werden?

Aufgrund der hohen Auslastung durch die vielen Stammmieter, ist es jetzt schon schwierig, als Nicht-Eis-Stammmieter passable Zeiten zu bekommen. Wir von Hockey for Hope benötigten für eine Benefizveranstaltung die erdgas schwaben arena. Erst nach einer Wartezeit von über zwei Monaten, erhielten wir die Information über eine verfügbare Zeit. Mit der Multifunktionalität würde es dann vermutlich unmöglich werden, Zeiten zu erhalten, welche nicht bereits durch Stammmieter reserviert sind.

Und das ist erst einmal die Betrachtung aus Mietersicht. Die von der Verwaltung kalkulierten Gesamtkosten für den Eis-Abdeckboden liegen bei über 650.000€. Dieser Betrag muss erst einmal, unter der Betrachtung der Mietausfälle aus dem Sportbetrieb, wieder eingenommen werden. Die für Veranstalter kalkulierte Tagespauschale liegt bei 2.200 Euro. Zudem kommen auf den Veranstalter weitere Kosten für Reinigung, Gastro, Veranstaltungs- und Sicherheitspersonal, Technik etc. hinzu, was die erdgas schwaben arena nicht standardmäßig anbieten kann, denn z. B. die Gastro-Einrichtungen gehören der ESVK GmbH.

Die Verwaltung hat im Vorfeld 40 Veranstaltungsagenturen im Rahmen einer Markterkundung angeschrieben. Lediglich eine Agentur hat weitere Unterlagen angefordert und ein weiteres hat direkt abgesagt. Weitere Antworten gab es auf die Anfrage nicht.

Man kann mich gerne korrigieren sollte ich falsch liegen, aber ich wüsste in ganz Deutschland keine Eisarena, welche ohne einer zweiten Eisfläche multifunktional genutzt wird und das aus gutem Grund.

Viele der Punkte sind bereits vorher bekannt gewesen, daher ist es für mich nicht verständlich, wieso die Freien Wähler diesen Antrag stellen.

Sollte Kaufbeuren einmal über eine zweite Eisfläche verfügen, was wirklich ein Traum wäre, dann kann man natürlich über eine multifunktionale Nutzung reden, bis dahin ist für mich als Stadtrat die Entscheidung klar und ich sehe in dieser Diskussion nur eine wahlkampftaktische Zeit- und Ressourcenverschwendung.

 


Stadtrat Alexander Uhrle auf dem Eis

Zum Thema Dachbegrünung der KiTa in Neugablonz (Stellungnahme von Alexander Uhrle)

Bezüglich der Diskussion um die Dachbegrünung für das Familienzentrum Grünwalder Straße nimmt unser Stadtrat Alexander Uhrle nachfolgend Stellung: 

 

 

Die Allgäuer Zeitung und der Kreisbote Kaufbeuren berichten über die Dachbegrünung für das Familienzentrum Grünwalder Straße.

Da es sich um einen Ferienausschuss, quasi einem verkleinerten Stadtrat handelte, gab es nur 13 Stadtratsmitglieder die über dieses Thema abstimmten.

 

Ich persönlich stimmte als Mitglied der Kaufbeurer Initiative e. V. für die Dachbegrünung, möchte aber aufzeigen wie ich dazu kam.

 

Der Vorschlag der CSU, das komplette Dach mit einer PV-Anlage auszustatten, wäre mein persönlicher Favorit gewesen. Da die, wie im Artikel erwähnt, umliegenden Pappeln eine größere PV-Anlage aber teilweise verdecken würde, fiel diese Lösung leider raus. Die Leiterin der Kita sprach sich für die Begrünung, welche von den Kosten unter 1% der Baukosten wäre, aus. Auch ich persönlich folgte der Überzeugung, dass, wenn schon ein Flachdach, dies zumindest begrünt sein könnte. Wie konkret die Begrünung jedoch aussehen würde, wurde nicht genannt oder erfragt.

 

Es kam zudem zu der Aussage, dass Pappeln nur eine Lebensdauer von etwa 70 Jahre hätten und dann zum faulen anfingen. Dies konnte ich als Laie in einer kurzen Recherche nicht nachvollziehen (https://de.wikipedia.org/wiki/Pappeln).

 

Leider zu spät kam mir die Idee, dass man ein begrüntes Dach auch für ein IT Projekt für Schulen hernehmen könnte, wie z. B. mit so etwas: https://www.golem.de/news/raspberry-pi-im-garteneinsatz-wasser-marsch-1503-113015.html

 

Letztendlich wurde nachfolgend abgestimmt:

Gegen eine Dachbegrünung: 8 (CSU Kaufbeuren, Freie Wähler Kempten)

Für eine Dachbegrünung: 5 (Kaufbeurer Initiative e. V., SPD Kaufbeuren, FDP, Grüne Kaufbeuren)

 

Es bleibt aber bei einer kleinen PV-Anlage auf dem Dach mit etwa 10kWh Leistung.

 

Bei der Abstimmung kam es nicht zu einer Entscheidung ob ein Flach- oder Spitzdach gebaut werden soll. Diese fiel bereits vorher. Ich persönlich bin kein Freund von Flachdächern in unserer Region.

 

Artikel zur Dachbegrünung:
https://www.kreisbote.de/lokales/kaufbeuren/keine-dachbegruenung-ferienausschuss-kaufbeuren-gestaltung-familienzentrum-gruenwalder-strasse-12910756.html

Bild: Stadt Kaufbeuren

Stadtratssitzung vom 23.07.2019

Die Agenda der öffentlichen Sitzung vom 23.07. kann man als Seltenheit bezeichnen. Neben dem Rücktritt und der Verabschiedung unseres Fraktionsmitglieds Alexius Batzer und der Vereidigung von Alexander Uhrle enthielt die Sitzung 26 weitere Punkte, wie z. B. Aufstellungsvorgaben für den Haushalt 2020, einen interessanten Bericht über die Hospitalstiftung, Zuschussantrag für HIPPY oder der Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für eine Photovoltaikanlage auf dem Parkhaus Kunsthaus).

 

Die zwei wichtigsten Punkte waren die nachfolgenden:

 

Die KI-Fraktion stimmte für eine Aufnahme eines Erlasses in die Straßenerschließungsbeitragssatzung der Empfehlung des Bauausschusses folgend. Die Erschließungsbeiträge sollen um 30 % erlassen werden, wenn die erstmalige Herstellung der Straße mindestens 25 Jahre her ist und die Beitragspflicht zwischen 01.01.18 und 31.03.21 entstanden ist. Somit zahlen betroffene Eigentümer einen Anteil von 63% und die Stadt 37%.

 

Zudem wurde über den Antrag (siehe hier) der Kaufbeurer Initiative bezüglich zweier Umweltthemen abgestimmt:  

 

1. Die Einführung eines Umwelttages in Kaufbeuren, in zeitlichem Zusammenhang mit dem 5. Juni, wurde einstimmig beschlossen.

Hiermit möchte die Kaufbeurer Initiative die bereits vielzähligen Umweltprojekte der Stadt Kaufbeuren mehr in den Fokus rücken. 

 

2. Die Eigenständigkeit des Umweltausschusses wird im Geschäftsordnungsgremium vorbereitet und kommt danach wieder in den Stadtrat.

Hintergrund ist, dass es einige Themen des Bauausschusses gibt, welche auch mit der Umwelt direkt verknüpft sind. Um die Themen künftig sauber zu trennen, befasst sich nun das Geschäftsordnungsgremium Anfang August der Thematik. 

 

Die Kaufbeurer Initiative freut sich, dass der Antrag so positiven Anklang fand. 

 

Die öffentlichen Dokumente des Stadtrates finden sich stets hier:

http://buergerinfo.kaufbeuren.de/infobi.asp

Stellungnahme von Alexander Uhrle

Unser neuestes und jüngstes Stadtratsmitglied, Alexander Uhrle, zum Rücktritt von Alexius Batzer:

 

"Alexius Batzer, einer in meinen Augen kompetentesten und erfahrendsten Stadträte, räumte heute seinen Platz im Stadtrat. Ich brauch nicht einmal daran denken, dass ich in seine Fußstapfen treten kann. Dafür sind diese einfach zu groß. Somit bleibt mir nur, dass ich meine eigenen Fußstapfen hinterlasse, was aber, und davon bin ich überzeugt, nicht negativ für die Stadt sein wird. Zunächst möchte ich aber Alexius meine tiefste Dankbarkeit aussprechen, dass ich von ihm die Chance erhalte, noch in dieser Legislaturperiode Erfahrungen als Stadtrat zu sammeln und mich für meine Heimatstadt einzusetzen. Was mich zudem freut ist, dass Alexius der Stadt noch bis zu den Kommunalwahlen 2020 als Schulbeauftragter erhalten bleibt.

 

Vielen Dank Alexius - du wirst mir mit deiner sachlichen und trockenen Art stets ein Vorbild sein."

 

 

Lebende Krippe

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