Neues aus dem Stadtrat vom 19.04.2016

Zahl der in Kaufbeuren lebenden Flüchtlinge: (Stand 14.04.2016)

Zur Zeit leben in der Stadt Kaufbeuren 627 Asylanten; davon sind 135 anerkannte Flüchtlinge.

 

Altersaufteilung:                      Anzahl: 

 

0  -    5  Jahre                               62 Pers.

6  -   16 Jahre                               77 Pers.

17 – 21 Jahre                             169 Pers.

22 – 30 Jahre                             200 Pers.

31 – 40 Jahre                               81 Pers.

über 40 Jahre                               37 Pers.

 

 

Rekultivierung der Hausmülldeponie Kaufbeuren:

Nach der Schließung der Hausmülldeponie in der Mindelheimer Straße ist eine Rekultivierung der Deponie vorgeschrieben. Nach Rücksprache mit der Regierung von Schwaben wird anstelle der geplanten 50 cm dicken Lehmschicht eine Betonitmatte (geosynthetische Tondichtungsbahn) aufgebracht. Kostenersparnis 186.130 € gegenüber der Variante mit Lehmboden. Die Gesamtkosten der Rekultivierung belaufen sich auf 2.853.115 €.

 

 

Nachnutzung des Grundstück Eisstadion im Jordanpark:

Gemäß eines Antrages der Fraktionen “Bündnis 90/Die Grünen” “SPD” und “FDP” soll nach dem Umzug die gesamte Fläche des ehemaligen Eisstadions als Freizeit- und Erholungsfläche beim Jordanpark verbleiben. Nach langer Diskussion im Bauausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, Nutzungs- und Planungsalternativen bezüglich der Nachnutzung des bestehenden Eisstadions sowie der Flächen zwischen dem Jordanpark und der Johannes-Haag-Straße untersuchen zu lassen und hierfür eine geeignetes Planungsbüro zu beauftragen. Nach dieser Einigung wurde der Antrag zurückgezogen.

 

 

Stellungnahme der Stadt Kaufbeuren zum vierspurigen Ausbau der B 12:

Nach eigehender Diskussion mit der Fraktion der “Grünen” konnte eine einstimmige Stellungnahme für den vierspurigen Ausbau der B 12 an Bundesverkehrsminister Dobrindt beschlossen werden. Die ebenfalls betroffenen Nachbargemeinden Marktoberdorf, sowie der Lkrs. Ostallgäu befürworteten den Ausbau ebenfalls.

 

 

Jahresbericht des Umweltbeauftragten des Stadtrates Herrn Limmer:

Herr Limmer gab einen umfassenden Bericht über die im vergangenen Jahr geleisteten Arbeiten und Veranstaltungen in Sachen Umweltschutz ab.

 

 

Erhöhung des Umlagebeitrages für Gruppen der schulvorbereitenden Einrichtung (SVE)  durch den Verein “Schwabenhilfe für Kinder e.V.”     

 

 

Der Verein (SVE) betreut noch nicht schulpflichtige Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Derzeit befinden sich 75 SVE Gruppen mit ca. 800 Kindern in der Trägerschaft des Vereins. Eine entsprechende Einrichtung besteht in Neugablonz mit 4 Gruppen. (1 davon Lkrs.) Zur ordnungsgemäßen Erledigung ihrer Arbeit ist eine Personalaufstockung unvermeidbar. Bei 3 Gruppen betragen die Mehrkosten ab 2017 jährlich 13.500 €.

 

 

Werner Stumpe 

Neues aus dem Stadtrat vom 16.02.2016

Die Stadt Kaufbeuren hat im Mai 2014 eine Kooperationsvereinbarung mit der Technischen Universität München über eine wissenschaftliche Zusammenarbeit zur Studie Wohnen-Arbeiten-Mobilität in der Metropolregion München geschlossen.

Rund 7300 Personen wurden befragt. Die Studie befasst sich mit der Arbeitsplatz- und Einwohnerdynamik und trifft Aussagen über die Pendlerströme, die Erreichbarkeit, Zuzüge und Fortzüge in der Europäischen Metropolregion München. Die Gründe für einen Arbeits- oder Wohnungswechsel wurden präsentiert und entgegen der Meinung der FW wurde deutlich gemacht, dass die Stadt Kaufbeuren nur in einem sehr geringem Maß mit einem Zuzug aus München rechnen kann.

Die Studie wird in das integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Kaufbeuren eingearbeitet. 

 

Es folgte der Jahresbericht des Sportbeauftragten H. Otto Zobel. Er gab einen umfassenden Bericht über die Sportereignisse im vergangenen Jahr.

 

Der Wirtschaftsplan vom Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung für das Jahr 2016 wurde genehmigt. Als Jahreserfolg sind für das dieses Jahr  65.800 € veranschlagt. 

 

Der Bund verteilt 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen an finanzschwache Gemeinden. Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro. Die Stadt Kaufbeuren bewirbt sich um ein Förderung mit folgenden Projekten:

-       Energetische Teilsanierung der Sophie la Roche Realschule

-       Barrierefreier Umbau im ehemaligen Kellhaus

-       Energieverbund zwischen Stadtbad und Eisstadion

-       Wärmestube Müllergässchen 4

-       Barrierefreier Umbau der Kreuzungsbereiche entlang der Neugablonzer Str.

 

Für die KI war wichtig, dass bei der Priorisierung die Schule an 1. Stelle steht.

 

E. Holy

Spendenübergabe der Lebenden Krippe 2015

Die Kaufbeurer Initiative veranstaltete zum 24. Mal die Lebende Krippe im Märzenburgwald. Dieses Jahr konnten 4.000 € gespendet werden.

3.000 € gingen an das Crescentiakloster für die Armenspeisung, 500 € an die Kath.-Evang.-Sozialstation, 300 € an die Mittagsbetreung und

je 100 € an zwei Privatpersonen.

Erstaunlich war, dass Erika Holy mit ihrem Team am Spendenhut 3.000 € entgegennehmen durfte. Am Spendenhut wird auch mit den Besuchern gesprochen wie es ihnen gefallen hat.

Großen Anklang fand dieses Jahr die neue Innenbeleuchtung im Krippenstadl. Der Ochs und Esel konnten nun wesentlich besser gesehen werden.

Es gibt auch Leute die hinterfragen, was mit der Spende passiert. Ein Mann gab 5€ in den Spendenhut und stellte eben diese Frage. Als Erika Holy ihm das erklärte, öffnete er abermals den Geldbeutel und gab nochmals 10€, mit dem Kommentar, "das gefällt mir", in den Spendenhut.

Eine junge Familie mit Kleinkind wurde gefragt, ob sie das erste Mal zur Krippe kommen. Der junge Vater entgegnete:" Wo denken Sie hin?" - Er kam bereits als Kind mit seinen Eltern zur Krippe und diese Tradition setzt er nun fort.

Die Kaufbeurer Initiative bedankt sich bei allen Besuchern, Spendern, Musikern und allen Mitwirkenden.

 

Spendenübergabe Lebende Krippe

Personen auf dem Bild von links nach rechts:

Günther Seydel (Schatzmeister KI); Traudl Meis (Mitagsbetreuund); Schwester Martha; Ernst Holy 1. Vors.; Erika Holy (Spendenhut)

Bauausschuss: Neubau Eisstadion und Umbau Turnhalle Turnerstraße

1. Neubau Eisstadion Multifunktionalität.

 

Aufgrund der Hallenhöhe (15 m) können  mit der geplanten Sprinkleranlage weitere Multifunktionsnutzungen durchgeführt werden.

1. Boxen mit Boxring und Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

2. Konzerte (Kopfbühne) mit Stehplätzen auf der Fläche Eispiste

3. Konzerte (Kopfbühne) mit Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

4. Konzerte (Mittelbühne) mit Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

5. Messeveranstaltungen auf der Fläche Eispiste

6. Öffentl. Eislauf (z.B. Eisdisco)

7. Autopräsentation auf der Fläche Eispiste

8 Trockensport (z.B. Handball, Basketball usw.)

9. Bierbankbestuhlung mit Rednerpult auf der Fläche Eispiste.

 

Laut Auskunft des Vorstandvorsitzenden des Kommunalunternehmens, Markus Pferner, hat die Stadt Kaufbeuren von der EU lediglich eine Genehmigung eingeholt, Sportveranstaltungen in der neuen Arena abhalten zu dürfen.

Für weitere Ereignisse, wie Messen oder Konzerte ist ein sogenanntes Notifizierungsverfahren nötig.

 

Für Veranstaltungen während der Eiszeit bräuchte man  für alle anderen Veranstaltungen einen auf- und abbaubaren Boden (Kosten ca. 450 000.- Euro). Für die Einlagerung dieses Bodens wäre ein Anbau erforderlich (Kosten ca. 350 000.- Euro). Aus Kostengründen wurde darauf verzichtet, da der Stadrat im nächsten Haushalt etwa 1 Million Euro einstellen müsste.  Auf meine meine Frage, ob ab 2018 für eine Tänzelfesteröffnung bei schlechtem Wetter auch eine EU Zustimmung erforderlich sei, wurde dies verneint.

 

2. Behindertengerechter Umbau der Turnhalle in der Turnerstraße

 

Für den behindertengerechten Umbau der Turnhalle wurden 4 Varianten vorgestellt.

Die Variante des TV Neugablonz (Kosten ca. 300.000.- Euro) beinhaltet Behindertentoiletten, Einbau eines Treppenlifts, Thekenlage mit Aufenthaltsbereich für Besucher und Abstellräume.

Sollte die Abteilung Hochbau die Bauleitung übernehmen und Lagerräume gestrichen werden, könnten die Kosten auf ca. 230.000.- Euro gesenkt werden.

Nach längere Debatte im Bauausschuss wurde beschlossen, die Variante 4 des Turnvereins Neugablonz weiter zu verfolgen und die Mittel im Haushalt 2017 einzustellen.

Einig war sich auch der Bauausschuss, dass ein behindertengerechter Umbau der Turnhalle erfolgen muss, damit weiterhin größere Veranstaltungen durchgeführt werden können.

Wiederaufbau Rüdiger-Brunnen in Gablonz

Rüdiger Brunnen in Neugablonz (Memorandum)

 

Die Stadt Jablonec n. N. hat sich an ihre Partnerstadt Kaufbeuren gewandt und da sie beabsichtigt, den Rüdiger Brunnen, der in Neugablonz steht, zu rekonstruieren und am alten Standort in Jablonec, wo er seit 1931 stand, wieder aufzustellen.

Die Hauptfigur des Brunnen, Rüdiger von Bechelaren, ist ein Originalkunstwerk des Bildhauers Franz Metzners. Der Brunnen steht seit dem 30. August vor dem Platz der Herz Jesus-Kirche in Neugablonz.

 

Die Stadt Kaufbeuren nimmt das Projekt der Partnerstadt Jablonec n. N. den früheren Rüdigerbrunnen in Jablonec zu rekonstruieren und wieder auf dem alten Platz aufzustellen wohlwollend zur Kenntnis und bekundet seine Absicht, an diesem Projekt im Rahmen der vorgelegten Vereinbarung (Memorandum) mitzuwirken. Dies wurde von den Stadtratsmitgliedern einstimmig beschlossen.

 

Das besagte Memorandum lautet:
Die Stadt Kaufbeuren und die statutarische Stadt Jablonec nad Nisou haben am 26.9.2009 eine Vereinbarung über die gegenseitige Städtepartnerschaft abgeschlossen.

 

Erfüllt von dem Wunsch, ihre bisherige Städtepartnerschaft zu vertiefen, sich der Tradition und der Vergangenheit einschließlich ihrer positiven als auch ihrer negativen Seiten bewusst zu werden, und in die alten Symbole die Botschaft zukünftiger Beziehungen einzulegen, haben sich die Vertragsparteien entschlossen, bei der Realisierung des Projektes des Wiederaufbaus des Metzner Brunnens an Horni namesti in Jablonec nad Nisou zusammenzuarbeiten. 

Rede von unserem Hans Häußer als ältester Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bosse,

sehr geehrte Herren Bürgermeister Bucher und Holy,

sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen,

verehrte Referatsleiter, Amtsleiter, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der

Stadtverwaltung.

 

 

Wenn ich auf  2015 zurückblicke, war es meiner Meinung nach ein sehr erfolgreiches und erlebnisreiches Jahr.

 

Ich möchte heute nicht auf die einzelnen Projekte eingehen, sondern zwei Projekte herausgreifen, die mir besonders am Herzen liegen.

 

Am 17. Oktober wurde der “Neue Markt“ feierlich eröffnet. Bis heute sind meines Wissens nach keinerlei große Beschwerden und Änderungswünsche eingegangen. Auch mit der Lösung für die Radfahrer, welche sich  vor den wartenden Autos auf-stellen und somit mehr Sicherheit haben, gibt es keinerlei Probleme. 

Während der Umbaumaßnahme, die sehr schnell umgesetzt wurde, stellte sich der lang sehr umstrittene Reifträger Weg als ideale Umleitungsstrecke heraus und ist weiterhin eine große Entlastung  für die Sudetenstraße.

 

Am 1. Oktober wurde feierlich das Stadttheater eröffnet. Ich möchte jetzt nicht auf die etwas moderne und umstrittene Eröffnung eingehen.

Aber ich nutze hier die Möglichkeit , auf die Arbeit des Seniorenbeirates hinzuweisen.

Dem Seniorenbeirat war  es sehr wichtig, Rollstuhlfahrer und Menschen mit Behinde-rung den Besuch des Stadttheaters zu ermöglichen. Der Seniorenbeirat kämpfte vie-le Jahre für einen barrierefreien Eingang, für einen Aufzug und für Behinderten-toiletten. Auf den gelungenen Umbau des Stadttheaters und auf die vielen positiven Rückmeldungen von Seniorinnen und Senioren können wir stolz sein.

Da immer mehr Menschen auch im hohen Alter sehr aktiv sind, versuchen wir im  Seniorenbeirat, für diese Senioren unterhaltsame Veranstaltungen zu organisieren.

 

Los ging es im Januar mit der Faschingsveranstaltung AUFBRUCH – UMBRUCH, welche von den Seniorenbeiratsmitgliedern organisiert wird.       

 

Weiter ging es mit „Urlaub ohne Koffer“ im Juni. Mit 30 Personen waren wir eine Woche zu Gast im „Regens Wagner Heim“ in Holzhausen. Bei einem sogenannten Promi-Tag mit Bürgermeister Holy, Oberst Dr. Volker Pötsch und dem Bürgermeister von Igling wurden mit den Senioren interessante Gespräche geführt.

 

Die nächste Veranstaltung war der „Tänzeltag der Alten“ im Festzelt. Mit dem Tänzel-festverein und dem Seniorenbeirat wurde ein buntes Programm zusammengestellt, und die Seniorinnen und Senioren schwärmten von früheren Erlebnissen beim Tän-zelfest.

 

  

Viele Seniorinnen und Senioren nehmen rege am täglichen Geschehen in Kaufbeuren teil.

Der Seniorenbeirat ist in die weitere Entwicklung der Stadt eingebunden. Aktuelles  Beispiel ist der Umbau in  der Fußgängerzone . Wir werden unsere Vorschläge für eine seniorengerechte Stadt einbringen.

 

Noch ein paar Worte über den Seniorenbeirat. Es macht Spaß, in diesem Beirat mitwirken zu können, um für Seniorinnen und Senioren Erleichterung im täglichen Alltag zu erreichen.

Und das Schönste in diesem Beirat ist, dass die Politik, ob schwarz, rot, gelb oder grün, keine Rolle spielt und die Entscheidungen bisher, bis auf eine Enthaltung eines ehemaligen Seniorenbeiratsmitgliedes, immer einstimmig getroffen wurden .

Der Stadtrat hat den Seniorenbeirat 1990 gegründet. Somit können wir heute auf 25 Jahre erfolgreiche Arbeit zurückblicken.

 

Noch  einige Worte zum Bauhof. Ich habe Ihnen einen Auszug der Fachzeitschrift „Kommunal Technik“ an Ihren Platz gelegt. Der Kaufbeurer Bauhof wurde von dieser Zeitung mit dem“ KT-IMAGE-AWARD 2014 „ ausgezeichnet. Dies ist eine tolle Auszeichnung und zeigt, dass der Bauhof eine hervorragende Arbeit leistet, die auch überregional anerkannt wird.

 

Zum Schluss bedanke ich mich, auch im Namen des Stadtratsgremiums, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, ebenso bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der städtischen Einrichtungen für ihren Einsatz.

 

Mein besonderer Dank gilt auch allen Vereinen, die im sportlichen, kulturellen und im sozialen Bereich, sowie in der Jugendarbeit wertvolle und unbezahlbare Arbeit leisten.

 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest, ruhige und erholsame Tage und für 2016 Glück und vor allem Gesundheit.

 

Als Mitglied der „Kaufbeurer Initiative“ möchte ich Ihnen -wie jedes Jahr- zum Schluss  einen Besuch der „LEBENDEN KRIPPE“ in der Märzenburg am 19. oder am 20. Dezember ans Herz legen. Es gibt kaum eine schönere Einstimmung auf die bevorstehenden Festtage und die Spenden kommen bedürftigen Menschen zugute.

 

 

Vielen Dank

Lebende Krippe

© Alex Uhrle. Alle Rechte vorbehalten.

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