Antrag zum Neubau des Polizeigebäudes

Die Fraktionen der CSU, der Freien Wähler und der Kaufbeurer Initiative e. V. haben einen gemeinsamen Antrag zum Neubau des Polizeigebäudes am Standort des jetzigen Eisstadions eingereicht. Diesen können Sie hier nachlesen.

Bericht des Bauhofpflegers Hans Häußer im Stadtrat vom 31.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

ich möchte Ihnen heute über meine Arbeit als Bauhofpfleger berichten, aber zuerst den Bauhof und seine Aufgaben vorstellen. Diese Beschreibung der Tätigkeiten des Bauhofs soll ihnen aufzeichnen, in welchen Bereichen der Bauhof tätig ist.

 

Im Bauhof sind 87 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Davon sind 2/3 Facharbeiter.

 

Der Fuhrpark ist besetzt mit zwei Kfz.-Meistern, 3 Mechanikern und einem Helfer. Sie betreuen 156 Fahrzeuge mit zugelassenen Kennzeichen, 207 Geräte, z.B. Rasenmäher und Kleingeräte, 32 Schneepflüge 29 Streuer, 8 Pool Fahrzeuge auf die dann über 190 Mitarbeiter der Stadt Zugriff haben.

 

In der Gärtnerei sind 1 Gärtnermeisterin, 6 Gärtner und 7 Mitarbeiter beschäftigt. Diese Mitarbeiter betreuen z.B. 21 Fußballfelder der Sportvereine und Schulen, welche etwa 25 mal gemäht werden müssen. Das ergibt rund 4 Millionen qm Fläche.

Dazu kommen etwa 3000 qm Wechselbepflanzung, etwa 17.000 qm Heckenschnitt, ca. 11.000 qm Beetepflege  und etwa 100 qm Dauerbepflanzung. Das mehrmalige Mähen der städtischen Rasenflächen mit Kleinrasenmähern ergibt rund 460.000 qm. Mit dem MULAG (Unimog mit automatischem Mähwerk für die Straßenränder) werden 890. 000 qm bearbeitet.

 

Auch der Friedhof mit 9 Mitarbeitern gehört zum Bauhof. Dort sind rund 159 000 qm Fläche zum Betreuen. Es fallen 4,46 km Heckenschnitt, 400 cbm Erdaushub und 375 cbm Grüngutabfälle an. Außerdem werden 27 Ehren- und Stiftergräber gepflegt.

 

Schreinerei: Betreut sämtliche Spielplätze, erneuert Zäune und ist für die Bänke und Sitzgelegenheiten in Kaufbeuren zuständig.

 

Die Elektriker betreuen  43 Ampelanlagen. Die Straßenbeleuchtung wird ständig auf den neuesten Stand gebracht, alte Beleuchtungskörper ausgewechselt und mit LED Leuchtmittel bestückt. In der kürzlich  erschienen Rathauspost wird die Umrüstung auf LED ausführlich beschrieben

 

Zur Müllabfuhr:  In Kaufbeuren stehen12.395 Mülltonnen für Rest- und Biomüll zur Verfügung.

Es fallen 5.500to Restmüll und 3.280 t Biomüll an. Für die Entsorgung sind 2 Restmüllfahrzeuge und 1 Biomüllfahrzeug mit 9 Mitarbeitern im Einsatz..

 

In Kaufbeuren hängen über 500 Papierkörbe. Die Leerung dieser Papierkörbe  ergibt rund 2545 cbm Müll im Jahr. Dazu kommt noch der anfallende Müll bei den Wertstoffinseln. Weiter stehen für die Hundehalter 61 Hundetoiletten und 18 Tütenspender zur Verfügung.

 

Laut Auskunft vom Gewerbeamt sind in Kaufbeuren  1700  Hunde angemeldet. Um die Hundehäufchen auf den Straßen zu verhindern, legt der Bauhof jährlich über 600.000 Tausend Hundetüten bereit. Somit hat jeder Hund in Kaufbeuren jährl. ca. 350 Tüten zur Verfügung.

Bei einer Befragung von Hundebesitzern gaben diese freundlich lächelnd zu, dass sie die Tüten auch zu Hause als Abfalltüten benutzen.

 

Wie läuft nun das ganze Jahr im Bauhof ab und welche Arbeiten sind zu bewältigen?

 

Für den Bauhof beginnt das neue Jahr um 00.20 Uhr am 1. Januar auf der Spittelmühlkreuzung. Bei der lustigen Sylvesterfeier auf der Kreuzung fallen große Mengen an abgebrannten Raketen, leeren und zerbrochenen Flaschen und sonstiger Müll an.

 

Mit zwei Kehrmaschinen und 12 Mann ist die Kreuzung innerhalb 3 Stunden wieder sauber und für den Bürger wieder frei befahrbar. Sollte in dieser Zeit auch noch Schneefall und Glatteis herrschen, sind ab 02.00 Uhr, je nach Bedarf, 9 Räumfahrzeuge unterwegs. Gleichzeitig werden ab 06.30 Uhr die Gehsteige und Radwege geräumt. Das gesamte Bauhof Team steht für den Winterdienst bereit und ist im Alarmplan eingeteilt. Oberste Priorität beim Winterdienst haben die Hauptstraßen und die Zufahrt zum Klinikum, um für die Bevölkerung eine sichere und schnelle medizinische Versorgung zu gewährleisten.

 

Beim Winterdienst 2015/2016 wurden von den Räumfahrzeugen 7509 km zurückgelegt und 1800 Tonnen Salz und Streumittel verbraucht.

 

Geht der Winter langsam zu Ende wird bereits mit der Bepflanzung der Kreisverkehre und mit den Anpflanzungen des Blumenschmucks in der Stadt begonnen. Gleichzeitig werden Vorbereitungen für das Tänzelfest begonnen (z.B. Bereitstellen und herrichten der Dekorationen, säubern des Tänzelfestplatzes und vorbereiten der Umleitungsbeschilderung). Beim Lagerleben ist der Bauhof an beiden Tagen ab 04.00 Uhr mit 40 Mitarbeitern und zwei Kehrmaschinen unterwegs, um am nächsten Tag den Bürgern von Kaufbeuren wieder eine saubere Stadt zu übergeben.

 

Mit dieser kurzen und unvollständigen Beschreibung über die Arbeit des Bauhofes möchte ich ihnen und den Bürgern von  Kaufbeuren darstellen, dass der Bauhof Tag und Nacht bereit ist, um den Bürgern Sicherheit und Sauberkeit zu geben.

Die Verwaltung ist tagsüber für die Bürger telefonisch erreichbar und nimmt sich der Sorgen und Beschwerden der Bürger an. 

 

Nun aber zu meiner Tätigkeit als Bauhofpfleger:

 

Ich bin mit dem Bauhofleiter Herrn Buchs in ständigem Kontakt, ob telefonisch oder persönlich im Bauhof, bin bei Dienstbesprechungen und bei Besprechungen mit umliegenden Gemeinden dabei.

Der Bauhof hat im Jahr etwa 16.000 Kundengespräche. Dabei handelt es sich zum Teil um Beschwerden von Bürgern, aber auch um Anregungen für Verbesserungen, sowie auch um  viel Lob über die Tätigkeit des Bauhofs. 

Die Beschwerden der Bürger werden sehr ernst genommen. Herr Buchs und ich suchen die Beschwerdeführer auf und es stellt sich oft heraus, dass es um Nachbarschaftsstreitigkeiten  geht. In den meisten Fällen um nicht geräumte Gehsteige im Winter, im Sommer um überhängende Äste und Zweige oder Hecken, welche die Sicht behindern oder um Baustellen  im Stadtgebiet. 

Überwiegend können die Probleme vor Ort beseitigt werden und man versucht mit dem Bürger zu einer Lösung zu kommen, welche von  beiden Seiten akzeptiert werden kann.

 

Im Bauhof bin ich Ansprechpartner der Beschäftigten die mit verschiedenen Anliegen zu mir kommen, welche wir dann gemeinsam und im besten Einverständnis lösen. In den langen Jahren als Bauhofpfleger kann ich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Belegschaft vom Bauhof zurückblicken.

 

Der Bauhof ist ein modernes Dienstleistungsunternehmen. Dies beweisen mehreren Auszeichnungen im Jahr 2014 und 2015 unter anderem in der Zeitung KOMMUNAL TECHNIK  mit dem  IMAGE AWARD 2014, mit dem 1. Platz der Außendarstellung der Bauhöfe Deutschlandweit, sowie mit einer Zertifizierung für einen Entsorgungsfachbetrieb.

Für die Zeitung Kommunal Technik schreibt Herr Buchs in diesem Jahr das kommunale Tagebuch. Alle zwei Monate berichtet er über die Arbeiten des Bauhofs und stellt gleichzeitig die Stadt Kaufbeuren vor.

Diese Fachzeitung erscheint deutschlandweit.

 

Zum Schluss möchte ich mich bei Herrn Buchs, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofs, sowie bei Herrn Carl für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.

Neues aus dem Stadtrat vom 19.04.2016

Zahl der in Kaufbeuren lebenden Flüchtlinge: (Stand 14.04.2016)

Zur Zeit leben in der Stadt Kaufbeuren 627 Asylanten; davon sind 135 anerkannte Flüchtlinge.

 

Altersaufteilung:                      Anzahl: 

 

0  -    5  Jahre                               62 Pers.

6  -   16 Jahre                               77 Pers.

17 – 21 Jahre                             169 Pers.

22 – 30 Jahre                             200 Pers.

31 – 40 Jahre                               81 Pers.

über 40 Jahre                               37 Pers.

 

 

Rekultivierung der Hausmülldeponie Kaufbeuren:

Nach der Schließung der Hausmülldeponie in der Mindelheimer Straße ist eine Rekultivierung der Deponie vorgeschrieben. Nach Rücksprache mit der Regierung von Schwaben wird anstelle der geplanten 50 cm dicken Lehmschicht eine Betonitmatte (geosynthetische Tondichtungsbahn) aufgebracht. Kostenersparnis 186.130 € gegenüber der Variante mit Lehmboden. Die Gesamtkosten der Rekultivierung belaufen sich auf 2.853.115 €.

 

 

Nachnutzung des Grundstück Eisstadion im Jordanpark:

Gemäß eines Antrages der Fraktionen “Bündnis 90/Die Grünen” “SPD” und “FDP” soll nach dem Umzug die gesamte Fläche des ehemaligen Eisstadions als Freizeit- und Erholungsfläche beim Jordanpark verbleiben. Nach langer Diskussion im Bauausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, Nutzungs- und Planungsalternativen bezüglich der Nachnutzung des bestehenden Eisstadions sowie der Flächen zwischen dem Jordanpark und der Johannes-Haag-Straße untersuchen zu lassen und hierfür eine geeignetes Planungsbüro zu beauftragen. Nach dieser Einigung wurde der Antrag zurückgezogen.

 

 

Stellungnahme der Stadt Kaufbeuren zum vierspurigen Ausbau der B 12:

Nach eigehender Diskussion mit der Fraktion der “Grünen” konnte eine einstimmige Stellungnahme für den vierspurigen Ausbau der B 12 an Bundesverkehrsminister Dobrindt beschlossen werden. Die ebenfalls betroffenen Nachbargemeinden Marktoberdorf, sowie der Lkrs. Ostallgäu befürworteten den Ausbau ebenfalls.

 

 

Jahresbericht des Umweltbeauftragten des Stadtrates Herrn Limmer:

Herr Limmer gab einen umfassenden Bericht über die im vergangenen Jahr geleisteten Arbeiten und Veranstaltungen in Sachen Umweltschutz ab.

 

 

Erhöhung des Umlagebeitrages für Gruppen der schulvorbereitenden Einrichtung (SVE)  durch den Verein “Schwabenhilfe für Kinder e.V.”     

 

 

Der Verein (SVE) betreut noch nicht schulpflichtige Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Derzeit befinden sich 75 SVE Gruppen mit ca. 800 Kindern in der Trägerschaft des Vereins. Eine entsprechende Einrichtung besteht in Neugablonz mit 4 Gruppen. (1 davon Lkrs.) Zur ordnungsgemäßen Erledigung ihrer Arbeit ist eine Personalaufstockung unvermeidbar. Bei 3 Gruppen betragen die Mehrkosten ab 2017 jährlich 13.500 €.

 

 

Werner Stumpe 

Neues aus dem Stadtrat vom 16.02.2016

Die Stadt Kaufbeuren hat im Mai 2014 eine Kooperationsvereinbarung mit der Technischen Universität München über eine wissenschaftliche Zusammenarbeit zur Studie Wohnen-Arbeiten-Mobilität in der Metropolregion München geschlossen.

Rund 7300 Personen wurden befragt. Die Studie befasst sich mit der Arbeitsplatz- und Einwohnerdynamik und trifft Aussagen über die Pendlerströme, die Erreichbarkeit, Zuzüge und Fortzüge in der Europäischen Metropolregion München. Die Gründe für einen Arbeits- oder Wohnungswechsel wurden präsentiert und entgegen der Meinung der FW wurde deutlich gemacht, dass die Stadt Kaufbeuren nur in einem sehr geringem Maß mit einem Zuzug aus München rechnen kann.

Die Studie wird in das integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Kaufbeuren eingearbeitet. 

 

Es folgte der Jahresbericht des Sportbeauftragten H. Otto Zobel. Er gab einen umfassenden Bericht über die Sportereignisse im vergangenen Jahr.

 

Der Wirtschaftsplan vom Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung für das Jahr 2016 wurde genehmigt. Als Jahreserfolg sind für das dieses Jahr  65.800 € veranschlagt. 

 

Der Bund verteilt 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen an finanzschwache Gemeinden. Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro. Die Stadt Kaufbeuren bewirbt sich um ein Förderung mit folgenden Projekten:

-       Energetische Teilsanierung der Sophie la Roche Realschule

-       Barrierefreier Umbau im ehemaligen Kellhaus

-       Energieverbund zwischen Stadtbad und Eisstadion

-       Wärmestube Müllergässchen 4

-       Barrierefreier Umbau der Kreuzungsbereiche entlang der Neugablonzer Str.

 

Für die KI war wichtig, dass bei der Priorisierung die Schule an 1. Stelle steht.

 

E. Holy

Spendenübergabe der Lebenden Krippe 2015

Die Kaufbeurer Initiative veranstaltete zum 24. Mal die Lebende Krippe im Märzenburgwald. Dieses Jahr konnten 4.000 € gespendet werden.

3.000 € gingen an das Crescentiakloster für die Armenspeisung, 500 € an die Kath.-Evang.-Sozialstation, 300 € an die Mittagsbetreung und

je 100 € an zwei Privatpersonen.

Erstaunlich war, dass Erika Holy mit ihrem Team am Spendenhut 3.000 € entgegennehmen durfte. Am Spendenhut wird auch mit den Besuchern gesprochen wie es ihnen gefallen hat.

Großen Anklang fand dieses Jahr die neue Innenbeleuchtung im Krippenstadl. Der Ochs und Esel konnten nun wesentlich besser gesehen werden.

Es gibt auch Leute die hinterfragen, was mit der Spende passiert. Ein Mann gab 5€ in den Spendenhut und stellte eben diese Frage. Als Erika Holy ihm das erklärte, öffnete er abermals den Geldbeutel und gab nochmals 10€, mit dem Kommentar, "das gefällt mir", in den Spendenhut.

Eine junge Familie mit Kleinkind wurde gefragt, ob sie das erste Mal zur Krippe kommen. Der junge Vater entgegnete:" Wo denken Sie hin?" - Er kam bereits als Kind mit seinen Eltern zur Krippe und diese Tradition setzt er nun fort.

Die Kaufbeurer Initiative bedankt sich bei allen Besuchern, Spendern, Musikern und allen Mitwirkenden.

 

Spendenübergabe Lebende Krippe

Personen auf dem Bild von links nach rechts:

Günther Seydel (Schatzmeister KI); Traudl Meis (Mitagsbetreuund); Schwester Martha; Ernst Holy 1. Vors.; Erika Holy (Spendenhut)

Bauausschuss: Neubau Eisstadion und Umbau Turnhalle Turnerstraße

1. Neubau Eisstadion Multifunktionalität.

 

Aufgrund der Hallenhöhe (15 m) können  mit der geplanten Sprinkleranlage weitere Multifunktionsnutzungen durchgeführt werden.

1. Boxen mit Boxring und Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

2. Konzerte (Kopfbühne) mit Stehplätzen auf der Fläche Eispiste

3. Konzerte (Kopfbühne) mit Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

4. Konzerte (Mittelbühne) mit Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

5. Messeveranstaltungen auf der Fläche Eispiste

6. Öffentl. Eislauf (z.B. Eisdisco)

7. Autopräsentation auf der Fläche Eispiste

8 Trockensport (z.B. Handball, Basketball usw.)

9. Bierbankbestuhlung mit Rednerpult auf der Fläche Eispiste.

 

Laut Auskunft des Vorstandvorsitzenden des Kommunalunternehmens, Markus Pferner, hat die Stadt Kaufbeuren von der EU lediglich eine Genehmigung eingeholt, Sportveranstaltungen in der neuen Arena abhalten zu dürfen.

Für weitere Ereignisse, wie Messen oder Konzerte ist ein sogenanntes Notifizierungsverfahren nötig.

 

Für Veranstaltungen während der Eiszeit bräuchte man  für alle anderen Veranstaltungen einen auf- und abbaubaren Boden (Kosten ca. 450 000.- Euro). Für die Einlagerung dieses Bodens wäre ein Anbau erforderlich (Kosten ca. 350 000.- Euro). Aus Kostengründen wurde darauf verzichtet, da der Stadrat im nächsten Haushalt etwa 1 Million Euro einstellen müsste.  Auf meine meine Frage, ob ab 2018 für eine Tänzelfesteröffnung bei schlechtem Wetter auch eine EU Zustimmung erforderlich sei, wurde dies verneint.

 

2. Behindertengerechter Umbau der Turnhalle in der Turnerstraße

 

Für den behindertengerechten Umbau der Turnhalle wurden 4 Varianten vorgestellt.

Die Variante des TV Neugablonz (Kosten ca. 300.000.- Euro) beinhaltet Behindertentoiletten, Einbau eines Treppenlifts, Thekenlage mit Aufenthaltsbereich für Besucher und Abstellräume.

Sollte die Abteilung Hochbau die Bauleitung übernehmen und Lagerräume gestrichen werden, könnten die Kosten auf ca. 230.000.- Euro gesenkt werden.

Nach längere Debatte im Bauausschuss wurde beschlossen, die Variante 4 des Turnvereins Neugablonz weiter zu verfolgen und die Mittel im Haushalt 2017 einzustellen.

Einig war sich auch der Bauausschuss, dass ein behindertengerechter Umbau der Turnhalle erfolgen muss, damit weiterhin größere Veranstaltungen durchgeführt werden können.

Lebende Krippe

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