Stellungnahme der Stadtratsfraktion der Kaufbeurer Initiative zum Ergebnis des Bürgerentscheids

Der Bürgerentscheid ist in Bayern ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene.

Die KI erkennt das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Neubau der Moschee an und respektiert es.

Allerdings ging es bei dem Bürgerentscheid nicht, wie auf Plakaten zu lesen war, um die Frage Moschee – Ja oder Nein. In Kaufbeuren haben wir bereits seit über 30 Jahren in der Danziger Straße die DITIB-Moschee und diese wird jetzt erst einmal dort bleiben. Erwähnen möchte ich auch, dass es dort in den ganzen Jahren nie irgendein Problem gab. Das einzige Problem war immer das Parken mitten im Wohngebiet.

Es ging bei dem Bürgerentscheid um eine mögliche Grundstücksvergabe mit einer Reihe von Auflagen zur Gestaltung, sowie einer Selbstverpflichtung der islamischen Gemeinde, bis hin zum Heimfall im Falle der Nichteinhaltung.

Wir, die KI, sahen mit der Vergabe 

des städtischen Grundstücks auf Erbpachtbasis den größtmöglichen Einfluss auf das Erscheinungsbild der Moschee.

Das für uns überraschende Ergebnis ist eine Herausforderung an viele Beteiligte. Für uns wird es jetzt auch eine wichtige Aufgabe sein, für den Frieden in der Stadt zu arbeiten.