Küchenneubau der Lebenden Krippe

In weniger als zwei Monaten findet die jährliche Lebende Krippe statt. Unsere bisherige Küche kann leider nicht weiter genutzt werden, daher wird der aktuelle Verkaufsstand um eine Küche erweitert. Wir bedanken und bei allen Helfern, die hierfür unser Lager zunächst umräumen mussten und sich nun an den Bau der neuen Küche machen. Vielen Dank!

 

KI Fest 2018

Am letzten Samstag fand das KI Fest 2018 im Kolpinghaus Kaufbeuren statt. Mit diesem Fest möchten wir allen Mitgliedern Danke sagen. Zudem geht ein besonderer Dank an die Kolpingfamilie, Thea und Heinz Egermann für das leckere Essen und die Dekoration, Erika Holy für den Nachtisch und Güschi der trotz Erkrankung das Fest organisiert und musikalisch begleitet hat. Zudem geht der Dank an die Fraktion und den Vorstand.

 

Die Bilder vom Fest befinden sich in der Galerie oder einfach hier klicken.

 

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Ernst Holy zum Strebs

Straßenersterschließungsbeitragssatzung (Strebs)

Folgende Sachlage liegt vor: Der bayerische Landtag hat die Herstellungsfiktion für Erschließungsstraßen auf 25 Jahre nach Beginn der technischen Herstellung am 08.03.16 beschlossen.

Insgesamt ist das im Kommunalabgabengesetz geregelt
( KAG, Siehe   http://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayKAG/True ),
und im Wortlaut steht dort:
KAG Art 5a,  (7) 1Für vorhandene Erschließungsanlagen, für die eine Beitragspflicht auf Grund der bis zum 29. Juni 1961 geltenden Vorschriften nicht entstehen konnte, kann auch nach diesem Gesetz kein Erschließungsbeitrag erhoben werden. 2Dies gilt auch, sofern seit dem Beginn der erstmaligen technischen Herstellung einer Erschließungsanlage mindestens 25 Jahre vergangen sind.[1]

Satz 2 (fett)  tritt zum 01.04.2021 in Kraft. Dadurch wurde die Stadt unter Druck gesetzt, weil damit Straßen die vor vielen Jahren begonnen und nicht endgültig hergestellt wurden, nach  diesem Datum nicht mehr abgerechnet  werden können.
Nun gibt es in Kaufbeuren ungewöhnlich viele solche Straßen, welche aus verschiedensten Gründen auch nach so langer Bauzeit noch nicht fertiggestellt und nicht abgerechnet sind. Einige dieser Straßen wurden auf Wunsch von Anliegern (siehe  Bürgerversammlungen), bewusst nicht endgültig hergestellt um die bauliche Entwicklung zu fördern und die Anlieger zu schonen. Ohne die Gesetzesänderung vom 8.3.2016 hätte man sich noch einige weitere Jahre mit der Fertigstellung und Abrechnung Zeit lassen können. Grundsätzlich waren aber Fertigstellung und Abrechnung nie in Frage gestellt. Die Zurückhaltung der Stadtverwaltung war ein Entgegenkommen gegenüber den Anwohnern.

Jetzt holt uns dieses damalige Entgegenkommen ein. Die Stadt ist nun gezwungen, die sowieso anstehenden und geplanten Erschließungsarbeiten früher als zunächst vorgesehen durchzuführen.

Die Regierung von Schwaben stellt mit Schreiben vom 24.08.18 klar, dass die Entstehung von Zahlungsverpflichtungen der beitragspflichtigen Bürger zulasten der Allgemeinheit nicht zulässig ist.
Das bedeutet, dass die Stadt diese Ersterschließungen wie bisher auch und  wie künftig nach dem KAG abrechnen muss.
Ein Verzicht auf die Gebühren oder ein Verzögern des Straßenausbaus über den April 2021 hinaus ist strafrechtlich relevant. Die Rechtsabteilung der  Stadt Kaufbeuren warnt vor diesem Weg und sieht es als sehr wahrscheinlich an, dass das zu strafrechtlichen Konsequenzen (Untreue § 266 StGB) führen würde.

Diese Meinung wurde  in einem Rechtsgutachten von Rechtsanwalt Chasklowicz (Fachanwalt für Strafrecht) bestätigt.

Rechtlich schwierig gestaltet sich die Situation am Ölmühlhang.

Hier wurden uns Belege von Anwohnern vorgelegt die Straßenabrechnungen belegen. Allerdings liegt laut Gutachten bisher keine normierte „Ersterschließung“ in dem Sinn vor, dass die notwendigen Merkmale (z. Straßenaufbau, Fußwege  usw.) erfüllt wären. Die Materie ist sehr schwierig, und unter der gegebenen Rechtslage bleibt nur der Weg, dies juristisch entscheiden zu lassen.

Wir haben Verständnis für die zahlungspflichtigen Grundstückseigentümer, und wir sind offen für jede rechtlich vertretbare Lösung.
Ich hoffe, ich habe als Stadtrat unser Dilemma verständlich gemacht.

Stellungnahme der Stadtratsfraktion der Kaufbeurer Initiative zum Ergebnis des Bürgerentscheids

Der Bürgerentscheid ist in Bayern ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene.

 

Die KI erkennt das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Neubau der Moschee an und respektiert es.

 

Allerdings ging es bei dem Bürgerentscheid nicht, wie auf Plakaten zu lesen war, um die Frage Moschee - Ja oder Nein. In Kaufbeuren haben wir bereits seit über 30 Jahren in der Danziger Straße die DITIB-Moschee und diese wird jetzt erst einmal dort bleiben. Erwähnen möchte ich auch, dass es dort in den ganzen Jahren nie irgendein Problem gab. Das einzige Problem war immer das Parken mitten im Wohngebiet.

 

Es ging bei dem Bürgerentscheid um eine mögliche Grundstücksvergabe mit einer Reihe von Auflagen zur Gestaltung, sowie einer Selbstverpflichtung der islamischen Gemeinde, bis hin zum Heimfall im Falle der Nichteinhaltung.

 

Wir, die KI, sahen mit der Vergabe 

des städtischen Grundstücks auf Erbpachtbasis den größtmöglichen Einfluss auf das Erscheinungsbild der Moschee.

Das für uns überraschende Ergebnis ist eine Herausforderung an viele Beteiligte. Für uns wird es jetzt auch eine wichtige Aufgabe sein, für den Frieden in der Stadt zu arbeiten.

Haushaltsrede von Ernst Holy am 20.03.2018

Die Vorberatungen zum Haushalt 2018, mit immerhin über 130 Mio €, verliefen dieses Jahr in Rekordzeit. Das haben wir, zum großen Teil, der guten Vorarbeit unserer Stadtkämmerei zu verdanken und darum bedanke ich mich an dieser Stelle bei H. Pferner mit seinem Team. 

Ebenso danke, sage ich den Ausschussmitgliedern für das disziplinierte Abarbeiten der Anträge und die Beratung des gesamten Haushaltes.

Immerhin beschlossen wir Investitionen für die Jahre 2018 bis 2021 von über 93 Mio €. 

 

Ein Schwerpunkt ist die Generalsanierung des Jakob-Brucker-Gymnasiums mit ca. 23 Mio €. Hier war für uns bei der Planung die enge Abstimmung der Verwaltung mit der Schulleitung wichtig. 

 

Als Sachaufwandsträger von 17 Schulen investiert die Stadt Kaufbeuren ständig in ihre Schulen. Allein in die EDV-Anlagen an Schulen, Verwaltung und Kindergärten flossen 6 Mio €. 

Weitere Maßnahmen sind:

Der Ausbau zur Ganztagsschule mit Mensa an der Konradinschule, 

die Energetische Sanierung der Sophie-La-Roche-Realschule

der Brandschutz und die energetische Sanierung an der Berufsschule für Glas und Schmuck, um nur einige zu nennen. 

 

In den kommenden Jahren werden insbesondere die Ganztagsschule und die Digitalisierung große finanzielle Herausforderungen darstellen. 

Die Stadt Kaufbeuren wird ihrem Ruf als Schulstadt gerecht.

 

Zu den wesentlichen Investitionen gehören  auch die Erweiterung und der Neubau der Hauptwache der Feuerwehr Kaufbeuren, den wir forderten und weiter unterstützen werden.

Weitere Schwerpunkte sind Kanalbaumaßnahmen und die Planung und Bau neuer Straßen in unseren Neubaugebieten sowie die endgültige Herstellung von Erschließungsstraßen. Zu diesem Thema passt auch der Wegfall der Straßenausbaubeiträge für die Kommunen. Wir erwarten, dass der Freistaat den Einnahmenverlust komplett ausgleicht. Alles andere wäre eine Mogelpackung.

 

Sorgen mache ich mir um den Polizeineubau.

Wir haben kein Verständnis für die Entwicklung zum neuen Polizeigebäude. Für uns gilt immer noch die klare Aussage von Herrn Staatsminister Joachim Herrmann für einen Neubau. Jetzt habe ich den Eindruck, dass sich das Ministerium hinter Zahlen versteckt, die nur einen Umbau rechtfertigen. Das ist weder im Interesse der Betroffenen, noch der Politik. Ich bitte alle Abgeordneten der Parteien und unseren Oberbürgermeister hier noch einmal nachzufassen.

 

Positiv sehen wir die Defizitentwicklung des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren. Die aktuelle Finanzplanung sieht für dieses Jahr ein Minus von 2,52 Mio € und für das Jahr 2021 bereits ein Plus von 220.000 € vor. Es scheint, dass sich die finanzielle Situation zum Erträglichen wendet. Wichtig für uns ist, dass diese Entwicklung nicht auf dem Rücken des Personals ausgetragen wird. 

Dass dies nicht der Fall ist, zeigt die positive Stimmung im Unternehmen. Es ist Ruhe in den Kliniken eingekehrt  und wir empfinden diese Ruhe, nach den hektischen Jahren, als Zeichen der Zufriedenheit. 

Das Forettle steht kurz vor der Eröffnung. Auf die zögerliche Haltung des Stadtrates bin ich in meiner letzten Haushaltsrede eingegangen und verzichte heuer auf eine Wiederholung.

Darum blicken wir nach vorn. Bei der Vorberatung des Haushaltes machte die KI deutlich, dass die Anbindung des Forettles an die Innenstadt, im Vergleich zu anderen Baumaßnahmen, Priorität genießt. Zudem brauchen wir eine Aufwertung des Schwanenweihers und eine attraktive Verbindung in unsere Innenstadt.

Attraktiv wurde auch unser Eisstadion und ich erwähne es immer wieder:  Bei der Fertigstelle wurde der Zeit- und Kostenrahmen eingehalten. Dafür danke ich Frau Moser, Herrn Pferner und Herrn Carl und alle anderen Beteiligten. 

Nicht nur die Spiele der 1. Mannschaft, der wir im Viertelfinale die Daumen drücken, sind gut besucht, sondern auch der Freie Lauf findet großen Zuspruch und was sich als besonders zugkräftig erweist, ist der Schlittschuhverleih. Zudem sind die Eiszeiten für die Hobbymannschaften komplett ausgebucht. Eine 2. Eisfläche könnte belegt werden. Wir haben ein Eisstadion für den ESVK und unsere Familien, auf das wir alle stolz sein können.

 

Mit der Moschee habe wir klar gemacht, was wir uns vorstellen können und was nicht. Dies haben wir mit dem Beschluss fixiert und dieser wurde so von der islamischen Gemeinde akzeptiert. Auf die Einhaltung werden wir achten.

 

Zwei Projekte möchte ich noch ansprechen, die mir besonders gut gefallen.

Einmal das Repaircafe

Alle Interessierten können hier in der Bismarckstraße,  jeden ersten Samstag im Monat, defekte Haushaltsgeräte, Spielzeug, Uhren und sonstige Gegenstände zum gemeinsamen Reparieren vorbeibringen. D. h. ehrenamtliche Fachleute leiten die betroffenen Personen zur Selbstreparatur an bzw. unterstützen sie dabei. Das schafft Wissen und ist ein aktives Signal gegen unsere Wegwerfgesellschaft.

 

Das zweite ist das AOK-geförderte Projekt „Gesunde Kommune“

Hier werden zu den Themen Ernährung, Bewegung, Stressreduktion und Suchtmittel, die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger erfasst. Jeder soll das, auf ihn zugeschnittene  Angebot finden. 

Wie geht jeder mit seiner Gesundheit um und wie kann ihm dabei geholfen werden. Dieses Projekt passt zur Familienstadt Kaufbeuren und mir gefällt die Überlegung unseres OB‘s das Thema Gesundheit auch im Rathaus anzusiedeln.

 

Die Stadt Kaufbeuren kann stolz sein:

Wir haben ein breites Angebot von Ehrenamtlichen die sich um Familien, Senioren, Kultur und Sport kümmern. Wir haben viele Menschen die sich um Integration unserer Flüchtlinge in unserer Gesellschaft kümmern. Ein herzlicher Dank an alle damit Beteiligten und ein besonderes großer Dank an alle Ehrenamtlichen. 

Wir können auch stolz sein auf die positive Entwicklung Kaufbeurens. Sei es die attraktive Fußgängerzone, die zahlreichen neuen Baugebiete, die gute Entwicklung in Neugablonz  und die zukunftsorientierten Aktivitäten des Gablonzer Siedlungswerkes. 

Kaufbeuren ist attraktiv im Deutschland-Ranking der 401 Kreise und Städte (siehe Beitrag aus dem FOCUS vom 10. Februar 2018).

Wir können trotz großer Investitionen von einem genehmigungsfähigen Haushalt ausgehen.  Für die Budgetdisziplin und für die Arbeit in den einzelnen Ämtern danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung. 

Die Kaufbeurer Initiative stimmt dem Haushalt 2018 mit seinen Anlagen zu.

 

Spendenübergabe der Lebenden Krippe 2017

 

Der Erlös der Lebenden  Krippe 2017 war von zwei Besonderheiten geprägt: 

Zum einen kamen durch den kurzen Advent am Samstagnachmittag deutlich weniger Besucher als sonst. Anscheinend wurden hier noch Weihnachtseinkäufe getätigt. 

Zum anderen hatte die Lebende Krippe erhebliche Investitionen zu stemmen. Die Hirtenhütte im Wald war durchgefault und musste abgerissen und durch einen Container ersetzt werden. Nach 25 Jahren steht sie damit als Holzbau in guter Gesellschaft mit diversen öffentlichen Betonbauten in Kaufbeuren, wie z.B. Eisstadion, Parkhaus oder  Feuerwehrhaus, die kaum längere Lebenszeiten aufweisen konnten. Weiter mussten die Stromzuleitungen am Verkaufsstand komplett erneuert und abgesichert werden.

 

Neben erheblicher Manpower musste die Lebende Krippe über € 2.500,-- investieren. Nachdem ja in den vorangegangenen 25 Jahren alle Erlöse vollständig gespendet wurden, sind keine Rücklagen vorhanden. Die diesjährigen Spenden wurden deshalb fast komplett aus der Vereinskasse der KI bezahlt. Die neuen Lösungen sollten aber den Fortbestand der Lebenden Krippe für die nächsten Jahre und Jahrzehnte sichern helfen. Immerhin kann die KI auch seit Jahren feststellen, dass unter den Besuchern bereits ein Generationswechsel in vollem Gange ist: Eltern kommen mit ihren Kindern und sagen, dass sie selbst als Kinder mit ihren Eltern schon zu Besuch waren und dies jetzt natürlich auch ihren eigenen Kinder zeigen wollen.

 

Die Kaufbeurer Initiative ist stolz, dass erneut ca. 100 Vereinsmitglieder und Freunde mitgeholfen haben, dieses nun schon seit 26 Jahren ununterbrochen stattfindende Event zu stemmen. Hier sind die Musikkapellen, die nur für eine kleine Brotzeit die Lebende Krippe musikalisch umrahmen noch gar nicht mitgezählt. Stolz ist die KI auch, dass „Lebende Krippe“ inzwischen schon so zum „Markennamen“ geworden ist, dass ausdrücklich hinzuweisen ist, dass das tote Schaf bei einer „lebende Krippe“ eben nicht bei der KI , sondern beim Weihnachtsmarkt zu beklagen war.

 

Besonders darf sich die Kaufbeurer Initiative auch über Nachwuchs freuen: Im Herbst hatte eine Initiative der Gemeinde Wickede im Kreis Soest (NRW) Kontakt mit Günther Seydel aufgenommen. Die 12.000-Einwohner-Gemeinde ist über das Internet auf die Lebende Krippe in Kaufbeuren aufmerksam geworden und wollte Ähnliches in Wickede auf die Beine stellen. Neben Infos, Tipps und Bildmaterial für die Werbung wurde auch den Text für die Verkündigung übersandt, da die Pfarrer von Wickede anfangs gar nicht überzeugt von der Idee waren, wurde doch hierdurch das Christuskind schon vor dem Heiligen Abend präsentiert. Schön war zu erfahren, dass das Vorhaben perfekt gestartet ist und anscheinend auch die Pfarrer überzeugt hat. Zumindest gab es bei dieser Lebenden Krippe einen ökumenischen 

Gottesdienst. Ein bisschen „Elterngefühle“ darf die Kaufbeurer Initiative seit 2017 nun berechtigt haben.

 

Anwesend:

Lebende Krippe:

Erika Holy, Spendenhut Lebende Krippe e.V.

Ernst Holy, 1. Vorsitzender der Kaufbeurer Initiative e.V.

Werner Stumpe, Orga-Chef Lebende Krippe e.V.

Günther Seydel, Schatzmeister der Kaufbeurer Initiative e.V. 

Werner Stumpe und Günther Seydel sind auch Vorstände des neu gegründeten Förderverein Lebende Krippe e.V.

 

Spendenempfänger:

Schwester Regina Winter für die Wärmestube

Pfarrer Bernhard Waltner für die Pfarrei St. Martin

Hubert Eibner für die Kath.-Ev. Sozialstation

Karlheinz Wenzel für Urlaub ohne Koffer

 

Die Spendenempfänger sind Mittelsmänner/-frauen, die wiederum die Spenden an bestimmte Personen weiterleiten. Darüber hinaus wurden an drei Einzelpersonen durch Dr. Peter Wachter bereits vor Weihnachten direkt Spenden überbracht.

 

Lebende Krippe

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