Zusammenfassung zur Bauausschusssitzung am 11.März 2015

  1. Mitteilungen: Herr Hofmair informiert über die Sanierung von Kanälen im Stadtgebiet. Es sind auch Verkehrsbehinderungen zu erwarten, wobei entsprechende Vorbereitungen getroffen werden.
  2. Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Kaufbeuren. Hier Einrichtung einer Lenkungsgruppe. Von jeder Fraktion wird ein Mitglied und ein Stellvertreter benannt. Die KI entsendet als Mitglied Robert Klauer und als Stellvertreter Hans Häußer.
  3. Bebauungsplan für das Gebiet „Am Landgraben“: Es geht hier um die Errichtung von 24 Wochenendhäusern, von denen bisher aber nur 4 fertiggestellt sind. Die bisherige Frist von 8 Jahren bis zur endgültigen Fertigstellung wird um 10 Jahre verlängert. Zustimmung.
  4. Kleinkemnat: Die von der Bevölkerung stufenweise gewünschte Entwicklung wird von der Verwaltung akzeptiert und umgesetzt. Ein Grundbesitzer hat eine Planung mit zwei Bauabschnitten vorgelegt, von denen der erste Abschnitt mit etwa 5 Wohneinheiten in Kürze umgesetzt werden soll. Die vorliegende Planung muss leicht geändert werden. Zustimmung.
  5. Stadttheater: Finanzierung geregelt. Übertragungsfehler werden korrigiert. Zustimmung.
  6. Behindertengerechter der Sporthalle an der Turnerstraße: Die Verwaltung legt drei eigene Vorschläge und eine externe Version vor. 
    Vorschlag 1: Plätze für Rollstuhlfahrer auf dem Zugang zur Tribüne in der Süd-West-Ecke. Büro des Hallenwartes wird zur Behindertentoilette umgebaut.
    Gesamtkosten: 25 000 €.
    Vorschlag 2: Im Foyer wird mit einem Fenster eine Sichtverbindung zur Halle geschaffen. Büro des Hallenwartes wird zur Behindertentoilette umgebaut.
    Gesamtkosten: 30 000 €.
    Vorschlag 3: Kleiner Anbau an der Süd-Ost-Ecke mit neuem Platz für die Behindertentoilette.
    Gesamtkosten: 70 000 € bis 80 000 € 
    Vorschlag 4: Großer Anbau auf einer Länge von 34 Metern. Viel Platz für ein neues Foyer mit Sitzplätzen und Getränkeausgabe. 
    Gesamtkosten: ca. 220 000 €. 
    Zusätzliche Überlegung: Einbau eines Aufzugs 
    Die KI befürwortete wie andere Fraktionen die Variante 4, weil sie einen eindeutigen Mehrwert bietet. Die Halle erfährt dadurch eine erhebliche Aufwertung. 
    Also: Variante 4 wird weiter verfolgt (Pläne, tatsächliche Kosten).
    Die teilweise üppige Lösung wird auch kritisiert, aber es werden Zuschüsse geprüft, Vereine werden einbezogen.
    Die Realisierung erfolgt sowieso erst in 2016. 
    Aufzug: sehr fraglich, kein Platz. 
    Nachrüstung für Behindertensport: auch schwierig. Die Schelmenhofhalle ist für Behindertensport bereits ausgebaut.
A. Batzer

Informationen zum Verwaltungsausschuss am 10.03.2015

Die KI hat dem Antrag der Grünen zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Towns“ zugestimmt.

Wir begrüßen und unterstützen, dass Frau Knauer, als Antragstellerin, auch zur Ansprechpartnerin für die Stadt Kaufbeuren benannt wurde.

 

Ebenso wurden die Anträge

- der DLRG, für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens und für den Neubau einer Garage und
- der Pfarrkirche St. Thomas, zur Sanierung der Außenfassade und Instandsetzung des Daches unterstützt und befürwortet.

 

 

Für Verwunderung sorgten beim Punkt „Haushaltsplan 2015“ die Freien Wähler. Sie thematisierten den Stellenplan 2015, der bereits am 27.01.15 in der Stadtratssitzung beschlossen wurde.

Die Wortbeiträge waren inhaltlich die gleichen wie in der Stadtratssitzung. Zusammengefasst: Die Maßnahmen im Stellenplan sollten aus Kostengründe auf 2 Jahre verteilt, und die Stellenhebungen und – mehrungen auf 50 % reduziert werden.

 

Die KI erinnert daran, dass der größte Teil der Stellenmehrungen Pflichtaufgaben betrifft und somit direkt dem Bürger zugutekommt. Jede Stelle wurde in der Stadtratssitzung breit erklärt, begründet und diskutiert. Alle Parteien, außer FW, haben danach zugestimmt.

Die Vermutung liegt nahe, dass es den FW nur um eine Schlagzeile ging.

Die KI steht zu einer angemessenen Personalausstattung für unsere Bürgerinnen und Bürger.

KI-Nadel

Die Kaufbeurer Initiative bietet nun für Ihre Mitglieder eine Anstecknadel. Diese ist zum Einzelpreis von 4,--€ bzw. 10,-€ für drei Stück bei unserem Schatzmeister Güschi erhältlich. Zudem gibt es eine zweite Version mit Kranz, die nur unsere Ehrenmitglieder erhalten und somit nicht käuflich zu erwerben ist.

Die Kaufbeurer Initiative begrüßt die Entscheidung der Staatsregierung zur Behördenverlagerung 2015

Der bayerische Ministerpräsident hat Wort gehalten und H. Staatsminister Dr. Söder setzt ein wichtiges Signal für die Stadt Kaufbeuren. Diese Maßnahme kommt nicht von ungefähr.

Kaufbeuren hat es geschafft in den Blickpunkt von München zu kommen. Die Ansiedlung des Abrechnungszentrums Arbeitnehmer Süd mit 100 Beschäftigten, weitere zusätzliche

16 Stellen und die Aufstockung der Finanzhochschule um 70 Studierende ist der guten Vorarbeit von zwei Personen zu verdanken.

Es gibt Abgeordnete die populistisch poltern und es gibt welche, die etwas erreichen.

 

Unser Dank geht an den Wirtschaftsstaatsekretär und Stimmkreisabgeordneten Franz Pschierer, der, zusammen mit OB Bosse, durch gute Verhandlungsführung und realistischen Forderungen diese Behördenverlagerung möglich machte.

 

Wir wissen natürlich, dass diese Maßnahme den Abzug der Bundeswehr nicht kompensiert, aber wir sind auf einem guten Weg.

Unterstützung der Armenspeisung des Crescentiaklosters

Am gestrigen Dienstag, 27.01.2015, sprach die Generaloberin des Crescentiaklosters, Schwester Regina Winter, vor dem Stadtrat. Hierbei stellte sie klar, dass Zuschüsse aufgrund der Richtlinien, nicht gewollt sind; Spenden wären jedoch jederzeit willkommen.

Zudem erwähnte die Generaloberin, dass die Kaufbeurer Initiative e. V. das Kloster bereits seit vielen Jahren finanziell unterstützt.

Somit stellt sich die Frage, wieso ausgerechnet die Kaufbeurer Initiative, die bereits seit über 20 Jahren an das Kloster spendet, eine finanzielle Unterstützung ablehnen sollte?

 

Bei der ursächlichen Sitzung am 20.01. machte die Stadtverwaltung mehrfach auf die schwierige Situation aufmerksam. Des Weiteren wurde erklärt, dass dieser Antrag nicht vom Kloster komme und von diesem auch nicht so gewollt sei, die SPD den Antrag jedoch wie gestellt aufrecht hielt.

 

Somit entschied sich die Kaufbeurer Initiative gegen den Antrag der SPD, da dieser nicht dem Wunsch des Klosters entsprach.

 

In der Sitzung wurde von der KI eine Sofortunterstützung in Höhe von 500€ zugesagt.

 

Noch ein Hinweis auf den heutigen Artikel in der Allgäuer Zeitung:

Überschrift AZ

Die Überschrift ist falsch - die Generaloberin verzichtet nicht auf einen jährlichen Zuschuss; Sie will keinen Zuschuss.

Hockey for Hope

Lebende Krippe

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