Richtigstellung Artikel Allgäuer Zeitung

Zum Artikel „Ulrike Seifert bleibt Ortssprecherin der Grünen“ vom 15.04.15 in der Allgäuer Zeitung bedarf es einer Richtigstellung.

Frau Seifert hat, im Artikel der AZ zu ihrer Wiederwahl als Ortssprecherin, behauptet, dass, zur konstituierenden im Sitzung Mai 2014, mit allen Fraktionen abgesprochen wurde:

1. Die Teilhabe aller Fraktionen und
2. Die Prinzipien von Respekt auch in die neue Legislaturperiode fortzutragen.

Zu 1: Das entspricht nicht der Wahrheit. Als Fraktionssprecher der KI stelle ich klar, dass bezüglich der „Teilhabe aller Fraktionen“ weder die Grünen noch die SPD oder die FW mit mir gesprochen haben. Vielmehr hatte ich im Vorfeld erfahren, dass die Grünen und SPD geschlossen die FW unterstützen.

Zu 2: Die Prinzipien von Respekt müssen nicht abgesprochen werden, diese sind für die KI selbstverständlich.

Frau Seifert wird zitiert: „Nicht für die Stadt gemeinsam zusammenarbeiten zu wollen, prägt die Ratsarbeit bis heute und wird auch noch bis zum Ende dieser Wahlperiode fortwirken.“

Es ist traurig, dass Frau Seifert, nach eigenen Worten, der fehlenden Zusammenarbeit bis zum Ende der Wahlperiode (immerhin noch 5 Jahre) keine Chance gibt.

Ich weiß, dass nicht alle Grüne diese Meinung teilen. Darum werden wir weiter den Kontakt pflegen.

E. Holy
Fraktionssprecher KI

Informationen zum Verwaltungsausschuss am 10.03.2015

Die KI hat dem Antrag der Grünen zur Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Towns“ zugestimmt.

Wir begrüßen und unterstützen, dass Frau Knauer, als Antragstellerin, auch zur Ansprechpartnerin für die Stadt Kaufbeuren benannt wurde.

 

Ebenso wurden die Anträge

- der DLRG, für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens und für den Neubau einer Garage und
- der Pfarrkirche St. Thomas, zur Sanierung der Außenfassade und Instandsetzung des Daches unterstützt und befürwortet.

 

 

Für Verwunderung sorgten beim Punkt „Haushaltsplan 2015“ die Freien Wähler. Sie thematisierten den Stellenplan 2015, der bereits am 27.01.15 in der Stadtratssitzung beschlossen wurde.

Die Wortbeiträge waren inhaltlich die gleichen wie in der Stadtratssitzung. Zusammengefasst: Die Maßnahmen im Stellenplan sollten aus Kostengründe auf 2 Jahre verteilt, und die Stellenhebungen und – mehrungen auf 50 % reduziert werden.

 

Die KI erinnert daran, dass der größte Teil der Stellenmehrungen Pflichtaufgaben betrifft und somit direkt dem Bürger zugutekommt. Jede Stelle wurde in der Stadtratssitzung breit erklärt, begründet und diskutiert. Alle Parteien, außer FW, haben danach zugestimmt.

Die Vermutung liegt nahe, dass es den FW nur um eine Schlagzeile ging.

Die KI steht zu einer angemessenen Personalausstattung für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Die Kaufbeurer Initiative begrüßt die Entscheidung der Staatsregierung zur Behördenverlagerung 2015

Der bayerische Ministerpräsident hat Wort gehalten und H. Staatsminister Dr. Söder setzt ein wichtiges Signal für die Stadt Kaufbeuren. Diese Maßnahme kommt nicht von ungefähr.

Kaufbeuren hat es geschafft in den Blickpunkt von München zu kommen. Die Ansiedlung des Abrechnungszentrums Arbeitnehmer Süd mit 100 Beschäftigten, weitere zusätzliche

16 Stellen und die Aufstockung der Finanzhochschule um 70 Studierende ist der guten Vorarbeit von zwei Personen zu verdanken.

Es gibt Abgeordnete die populistisch poltern und es gibt welche, die etwas erreichen.

 

Unser Dank geht an den Wirtschaftsstaatsekretär und Stimmkreisabgeordneten Franz Pschierer, der, zusammen mit OB Bosse, durch gute Verhandlungsführung und realistischen Forderungen diese Behördenverlagerung möglich machte.

 

Wir wissen natürlich, dass diese Maßnahme den Abzug der Bundeswehr nicht kompensiert, aber wir sind auf einem guten Weg.

Unterstützung der Armenspeisung des Crescentiaklosters

Am gestrigen Dienstag, 27.01.2015, sprach die Generaloberin des Crescentiaklosters, Schwester Regina Winter, vor dem Stadtrat. Hierbei stellte sie klar, dass Zuschüsse aufgrund der Richtlinien, nicht gewollt sind; Spenden wären jedoch jederzeit willkommen.

Zudem erwähnte die Generaloberin, dass die Kaufbeurer Initiative e. V. das Kloster bereits seit vielen Jahren finanziell unterstützt.

Somit stellt sich die Frage, wieso ausgerechnet die Kaufbeurer Initiative, die bereits seit über 20 Jahren an das Kloster spendet, eine finanzielle Unterstützung ablehnen sollte?

 

Bei der ursächlichen Sitzung am 20.01. machte die Stadtverwaltung mehrfach auf die schwierige Situation aufmerksam. Des Weiteren wurde erklärt, dass dieser Antrag nicht vom Kloster komme und von diesem auch nicht so gewollt sei, die SPD den Antrag jedoch wie gestellt aufrecht hielt.

 

Somit entschied sich die Kaufbeurer Initiative gegen den Antrag der SPD, da dieser nicht dem Wunsch des Klosters entsprach.

 

In der Sitzung wurde von der KI eine Sofortunterstützung in Höhe von 500€ zugesagt.

 

Noch ein Hinweis auf den heutigen Artikel in der Allgäuer Zeitung:

Überschrift AZ

Die Überschrift ist falsch - die Generaloberin verzichtet nicht auf einen jährlichen Zuschuss; Sie will keinen Zuschuss.

Das profitaugliche Eisstadion kommt

Beim gestrigen Bürgerentscheid votierten 8.132 Bürgerinnen und Bürger (60% der Stimmen) für das profitaugliche Eisstadion.

Die Kaufbeurer Initiative hat es sich bei den Sitzungen im Juli 2014 nicht leicht gemacht. Es galt zu klären: Wo entsteht ein Eisstadion? Wie groß soll es sein? Auf welche Art soll es finanziert werden?

Die KI-Fraktion setzte sich im Stadtrat einstimmig für ein profitaugliches Eisstadion am Berliner Platz mit einer Kapazität von 3500 Zuschauern ein.
Betrieben durch das Kommunalunternehmen Eisstadion Kaufbeuren.

Wir danken den Kaufbeurer Bürgerinnen und Bürgern die mit dem Bürgerentscheid diese Beschlüsse bestätigt haben. Jeder Demokrat wird diese Entscheidung akzeptieren.
Die Sorgen der Gegner nehmen wir ernst und setzen auf einen breiten Dialog.

Lebende Krippe

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