Bauausschuss: Neubau Eisstadion und Umbau Turnhalle Turnerstraße

1. Neubau Eisstadion Multifunktionalität.

 

Aufgrund der Hallenhöhe (15 m) können  mit der geplanten Sprinkleranlage weitere Multifunktionsnutzungen durchgeführt werden.

1. Boxen mit Boxring und Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

2. Konzerte (Kopfbühne) mit Stehplätzen auf der Fläche Eispiste

3. Konzerte (Kopfbühne) mit Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

4. Konzerte (Mittelbühne) mit Sitzplätzen auf der Fläche Eispiste

5. Messeveranstaltungen auf der Fläche Eispiste

6. Öffentl. Eislauf (z.B. Eisdisco)

7. Autopräsentation auf der Fläche Eispiste

8 Trockensport (z.B. Handball, Basketball usw.)

9. Bierbankbestuhlung mit Rednerpult auf der Fläche Eispiste.

 

Laut Auskunft des Vorstandvorsitzenden des Kommunalunternehmens, Markus Pferner, hat die Stadt Kaufbeuren von der EU lediglich eine Genehmigung eingeholt, Sportveranstaltungen in der neuen Arena abhalten zu dürfen.

Für weitere Ereignisse, wie Messen oder Konzerte ist ein sogenanntes Notifizierungsverfahren nötig.

 

Für Veranstaltungen während der Eiszeit bräuchte man  für alle anderen Veranstaltungen einen auf- und abbaubaren Boden (Kosten ca. 450 000.- Euro). Für die Einlagerung dieses Bodens wäre ein Anbau erforderlich (Kosten ca. 350 000.- Euro). Aus Kostengründen wurde darauf verzichtet, da der Stadrat im nächsten Haushalt etwa 1 Million Euro einstellen müsste.  Auf meine meine Frage, ob ab 2018 für eine Tänzelfesteröffnung bei schlechtem Wetter auch eine EU Zustimmung erforderlich sei, wurde dies verneint.

 

2. Behindertengerechter Umbau der Turnhalle in der Turnerstraße

 

Für den behindertengerechten Umbau der Turnhalle wurden 4 Varianten vorgestellt.

Die Variante des TV Neugablonz (Kosten ca. 300.000.- Euro) beinhaltet Behindertentoiletten, Einbau eines Treppenlifts, Thekenlage mit Aufenthaltsbereich für Besucher und Abstellräume.

Sollte die Abteilung Hochbau die Bauleitung übernehmen und Lagerräume gestrichen werden, könnten die Kosten auf ca. 230.000.- Euro gesenkt werden.

Nach längere Debatte im Bauausschuss wurde beschlossen, die Variante 4 des Turnvereins Neugablonz weiter zu verfolgen und die Mittel im Haushalt 2017 einzustellen.

Einig war sich auch der Bauausschuss, dass ein behindertengerechter Umbau der Turnhalle erfolgen muss, damit weiterhin größere Veranstaltungen durchgeführt werden können.

Wiederaufbau Rüdiger-Brunnen in Gablonz

Rüdiger Brunnen in Neugablonz (Memorandum)

 

Die Stadt Jablonec n. N. hat sich an ihre Partnerstadt Kaufbeuren gewandt und da sie beabsichtigt, den Rüdiger Brunnen, der in Neugablonz steht, zu rekonstruieren und am alten Standort in Jablonec, wo er seit 1931 stand, wieder aufzustellen.

Die Hauptfigur des Brunnen, Rüdiger von Bechelaren, ist ein Originalkunstwerk des Bildhauers Franz Metzners. Der Brunnen steht seit dem 30. August vor dem Platz der Herz Jesus-Kirche in Neugablonz.

 

Die Stadt Kaufbeuren nimmt das Projekt der Partnerstadt Jablonec n. N. den früheren Rüdigerbrunnen in Jablonec zu rekonstruieren und wieder auf dem alten Platz aufzustellen wohlwollend zur Kenntnis und bekundet seine Absicht, an diesem Projekt im Rahmen der vorgelegten Vereinbarung (Memorandum) mitzuwirken. Dies wurde von den Stadtratsmitgliedern einstimmig beschlossen.

 

Das besagte Memorandum lautet:
Die Stadt Kaufbeuren und die statutarische Stadt Jablonec nad Nisou haben am 26.9.2009 eine Vereinbarung über die gegenseitige Städtepartnerschaft abgeschlossen.

 

Erfüllt von dem Wunsch, ihre bisherige Städtepartnerschaft zu vertiefen, sich der Tradition und der Vergangenheit einschließlich ihrer positiven als auch ihrer negativen Seiten bewusst zu werden, und in die alten Symbole die Botschaft zukünftiger Beziehungen einzulegen, haben sich die Vertragsparteien entschlossen, bei der Realisierung des Projektes des Wiederaufbaus des Metzner Brunnens an Horni namesti in Jablonec nad Nisou zusammenzuarbeiten. 

Rede von unserem Hans Häußer als ältester Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bosse,

sehr geehrte Herren Bürgermeister Bucher und Holy,

sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen,

verehrte Referatsleiter, Amtsleiter, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der

Stadtverwaltung.

 

 

Wenn ich auf  2015 zurückblicke, war es meiner Meinung nach ein sehr erfolgreiches und erlebnisreiches Jahr.

 

Ich möchte heute nicht auf die einzelnen Projekte eingehen, sondern zwei Projekte herausgreifen, die mir besonders am Herzen liegen.

 

Am 17. Oktober wurde der “Neue Markt“ feierlich eröffnet. Bis heute sind meines Wissens nach keinerlei große Beschwerden und Änderungswünsche eingegangen. Auch mit der Lösung für die Radfahrer, welche sich  vor den wartenden Autos auf-stellen und somit mehr Sicherheit haben, gibt es keinerlei Probleme. 

Während der Umbaumaßnahme, die sehr schnell umgesetzt wurde, stellte sich der lang sehr umstrittene Reifträger Weg als ideale Umleitungsstrecke heraus und ist weiterhin eine große Entlastung  für die Sudetenstraße.

 

Am 1. Oktober wurde feierlich das Stadttheater eröffnet. Ich möchte jetzt nicht auf die etwas moderne und umstrittene Eröffnung eingehen.

Aber ich nutze hier die Möglichkeit , auf die Arbeit des Seniorenbeirates hinzuweisen.

Dem Seniorenbeirat war  es sehr wichtig, Rollstuhlfahrer und Menschen mit Behinde-rung den Besuch des Stadttheaters zu ermöglichen. Der Seniorenbeirat kämpfte vie-le Jahre für einen barrierefreien Eingang, für einen Aufzug und für Behinderten-toiletten. Auf den gelungenen Umbau des Stadttheaters und auf die vielen positiven Rückmeldungen von Seniorinnen und Senioren können wir stolz sein.

Da immer mehr Menschen auch im hohen Alter sehr aktiv sind, versuchen wir im  Seniorenbeirat, für diese Senioren unterhaltsame Veranstaltungen zu organisieren.

 

Los ging es im Januar mit der Faschingsveranstaltung AUFBRUCH – UMBRUCH, welche von den Seniorenbeiratsmitgliedern organisiert wird.       

 

Weiter ging es mit „Urlaub ohne Koffer“ im Juni. Mit 30 Personen waren wir eine Woche zu Gast im „Regens Wagner Heim“ in Holzhausen. Bei einem sogenannten Promi-Tag mit Bürgermeister Holy, Oberst Dr. Volker Pötsch und dem Bürgermeister von Igling wurden mit den Senioren interessante Gespräche geführt.

 

Die nächste Veranstaltung war der „Tänzeltag der Alten“ im Festzelt. Mit dem Tänzel-festverein und dem Seniorenbeirat wurde ein buntes Programm zusammengestellt, und die Seniorinnen und Senioren schwärmten von früheren Erlebnissen beim Tän-zelfest.

 

  

Viele Seniorinnen und Senioren nehmen rege am täglichen Geschehen in Kaufbeuren teil.

Der Seniorenbeirat ist in die weitere Entwicklung der Stadt eingebunden. Aktuelles  Beispiel ist der Umbau in  der Fußgängerzone . Wir werden unsere Vorschläge für eine seniorengerechte Stadt einbringen.

 

Noch ein paar Worte über den Seniorenbeirat. Es macht Spaß, in diesem Beirat mitwirken zu können, um für Seniorinnen und Senioren Erleichterung im täglichen Alltag zu erreichen.

Und das Schönste in diesem Beirat ist, dass die Politik, ob schwarz, rot, gelb oder grün, keine Rolle spielt und die Entscheidungen bisher, bis auf eine Enthaltung eines ehemaligen Seniorenbeiratsmitgliedes, immer einstimmig getroffen wurden .

Der Stadtrat hat den Seniorenbeirat 1990 gegründet. Somit können wir heute auf 25 Jahre erfolgreiche Arbeit zurückblicken.

 

Noch  einige Worte zum Bauhof. Ich habe Ihnen einen Auszug der Fachzeitschrift „Kommunal Technik“ an Ihren Platz gelegt. Der Kaufbeurer Bauhof wurde von dieser Zeitung mit dem“ KT-IMAGE-AWARD 2014 „ ausgezeichnet. Dies ist eine tolle Auszeichnung und zeigt, dass der Bauhof eine hervorragende Arbeit leistet, die auch überregional anerkannt wird.

 

Zum Schluss bedanke ich mich, auch im Namen des Stadtratsgremiums, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, ebenso bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der städtischen Einrichtungen für ihren Einsatz.

 

Mein besonderer Dank gilt auch allen Vereinen, die im sportlichen, kulturellen und im sozialen Bereich, sowie in der Jugendarbeit wertvolle und unbezahlbare Arbeit leisten.

 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest, ruhige und erholsame Tage und für 2016 Glück und vor allem Gesundheit.

 

Als Mitglied der „Kaufbeurer Initiative“ möchte ich Ihnen -wie jedes Jahr- zum Schluss  einen Besuch der „LEBENDEN KRIPPE“ in der Märzenburg am 19. oder am 20. Dezember ans Herz legen. Es gibt kaum eine schönere Einstimmung auf die bevorstehenden Festtage und die Spenden kommen bedürftigen Menschen zugute.

 

 

Vielen Dank

Zusammenfassung zur Bauausschusssitzung am 11.März 2015

  1. Mitteilungen: Herr Hofmair informiert über die Sanierung von Kanälen im Stadtgebiet. Es sind auch Verkehrsbehinderungen zu erwarten, wobei entsprechende Vorbereitungen getroffen werden.
  2. Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Kaufbeuren. Hier Einrichtung einer Lenkungsgruppe. Von jeder Fraktion wird ein Mitglied und ein Stellvertreter benannt. Die KI entsendet als Mitglied Robert Klauer und als Stellvertreter Hans Häußer.
  3. Bebauungsplan für das Gebiet „Am Landgraben“: Es geht hier um die Errichtung von 24 Wochenendhäusern, von denen bisher aber nur 4 fertiggestellt sind. Die bisherige Frist von 8 Jahren bis zur endgültigen Fertigstellung wird um 10 Jahre verlängert. Zustimmung.
  4. Kleinkemnat: Die von der Bevölkerung stufenweise gewünschte Entwicklung wird von der Verwaltung akzeptiert und umgesetzt. Ein Grundbesitzer hat eine Planung mit zwei Bauabschnitten vorgelegt, von denen der erste Abschnitt mit etwa 5 Wohneinheiten in Kürze umgesetzt werden soll. Die vorliegende Planung muss leicht geändert werden. Zustimmung.
  5. Stadttheater: Finanzierung geregelt. Übertragungsfehler werden korrigiert. Zustimmung.
  6. Behindertengerechter der Sporthalle an der Turnerstraße: Die Verwaltung legt drei eigene Vorschläge und eine externe Version vor. 
    Vorschlag 1: Plätze für Rollstuhlfahrer auf dem Zugang zur Tribüne in der Süd-West-Ecke. Büro des Hallenwartes wird zur Behindertentoilette umgebaut.
    Gesamtkosten: 25 000 €.
    Vorschlag 2: Im Foyer wird mit einem Fenster eine Sichtverbindung zur Halle geschaffen. Büro des Hallenwartes wird zur Behindertentoilette umgebaut.
    Gesamtkosten: 30 000 €.
    Vorschlag 3: Kleiner Anbau an der Süd-Ost-Ecke mit neuem Platz für die Behindertentoilette.
    Gesamtkosten: 70 000 € bis 80 000 € 
    Vorschlag 4: Großer Anbau auf einer Länge von 34 Metern. Viel Platz für ein neues Foyer mit Sitzplätzen und Getränkeausgabe. 
    Gesamtkosten: ca. 220 000 €. 
    Zusätzliche Überlegung: Einbau eines Aufzugs 
    Die KI befürwortete wie andere Fraktionen die Variante 4, weil sie einen eindeutigen Mehrwert bietet. Die Halle erfährt dadurch eine erhebliche Aufwertung. 
    Also: Variante 4 wird weiter verfolgt (Pläne, tatsächliche Kosten).
    Die teilweise üppige Lösung wird auch kritisiert, aber es werden Zuschüsse geprüft, Vereine werden einbezogen.
    Die Realisierung erfolgt sowieso erst in 2016. 
    Aufzug: sehr fraglich, kein Platz. 
    Nachrüstung für Behindertensport: auch schwierig. Die Schelmenhofhalle ist für Behindertensport bereits ausgebaut.
A. Batzer

Verwaltungsausschuss stimmt gegen den KI-Antrag


Der Antrag der Kaufbeurer Initiative e. V., künftig keinem Zirkusunternehmen mit Wildtieren kommunale Flächen zur Verfügung zu stellen, wurde im Verwaltungsausschuss abgelehnt. Auch der Tierschutz ist der KI wichtig.

Es kann nicht sein, dass wir uns Sorgen um Kröten, Zauneidechsen, Spinnen und sonstiges Kleintier machen und vor Flusspferden, Giraffen und anderen Wildtieren die Augen verschließen. Für einen kurzen Auftritt in der Manege werden die Tiere stundenlang transportiert.

Einig waren wir uns im Ausschuss, dass die unsichere Rechtslage eigentlich auf Bundesebene geklärt werden sollte. Ein dementsprechende Entschließung ging am 25.11.11 vom Bundesrat an die Bundesregierung.

 

Wie viele andere Städte auch, wollten wir ein Zeichen setzen. Die Grünen haben für unseren Antrag gestimmt. Die CSU, SPD, FW und FDP waren dagegen. Das ist Demokratie, damit können wir leben.

 

Unsere Argumente für den Antrag finden Sie hier.

 

 

Antrag Zirkusse mit Wildtieren

 

Liebe Mitglieder und Freunde der Kaufbeurer Initiative,

 

die Kaufbeurer Initiative e. V. reichte am 18.05.2015 den Antrag ein, künftig keine kommunalen Flächen mehr Zirkusse mit Wildtieren zur Verfügung zu stellen. Das Thema "Wildtiere im Zirkus" ist immer wieder in den Medien, besonders wenn es zu Verstößen kommt. Zuletzt sprachen sich laut Allgäuer Zeitung vom 03.03.2015 in einer Umfrage von Frontal21 zwei Drittel gegen die Haltung von Wildtieren wie Elefanten, Giraffen oder Tiger in Zirkusbetrieben aus und lediglich 15% hatten hier keine Bedenken (1)(2). Sogar einer der bekanntesten Vertreter seiner Art, Circus Roncalli, verzichtet mittlerweile freiwillig auf Wildtiere, da dies laut Aussage seines Mitgründers und Direktors nicht mehr zeitgemäß ist. (3)

 

Die Liste der Vorfälle und auch ausgesprochenen Strafen ist lange:

Allein der berühmte Circus Krone bekam, 2013, 2012, 2011, 2010, 2009 und 2008 Beanstandungen und Strafen von Behörden aufgrund von Verstößen gegen den Tierschutz (Stand Juli 2014) (4).

Auch andere bekannte Zirkusse wie z. B. Althoff oder Renz blieben nicht ohne Strafe. Althoff wurde sogar zu einer Strafe von 11.700 Euro verurteilt (5).

 

Bei einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Maisch im September 2014, wurde u. a. folgende Frage gestellt: "Wie viele Beanstandungen bei der Tierhaltung wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Zirkussen zw. den Jahren 2008 und 2013 durch Amtstierärzte festgestellt?" Antwort: "Nach den von den Bundesländern im ersten Quartal 2012 zur Verfügung gestellten Informationen wurden im Jahr 2011 bei 895 Kontrollen 409 Verstöße gegen Haltungsanforderungen für Tiere festgestellt." (6)

 

Im Prinzip ist es auch einfach sich vorzustellen, was die Probleme bei einem fahrenden Zirkus, im Gegensatz zu einem Zoo mit eigenem, artgerechtem Gehege ist:

 

- Zirkusse haben durchschnittlich 50 Ortswechsel im Jahr, wovon die Tiere nachweislich bis zu 20 Stunden im Transportwagen stehen

- durch die meiste Zeit in kleinen Käfigen oder Transportwagen wird nicht nur das teilweise stark ausgeprägte Sozialverhalten stark eingeschränkt

- tierärztliche Kontrollen und Versorgungen sind schwierig, da es wenige auf Wildtiere spezialisierte Ärzte gibt

- nur jeder zehnte Zirkus hat ein eigenes Winterquartier hat. Es ist nicht selten, dass die Tiere in den Transportwägen überwintern

- die finanziellen Mittel der Betriebe sind oft knapp

Weitere diese und weitere interessante Argumente finden sich von Seite 4 bis 6 des Beschlusses des Bundesrates (7).

 

Aufgrund dieser Problematik wurde die Haltung von Wildtieren, teilweise sogar sämtlicher Tiere, in vielen Ländern verboten. Beispiele allein in Europa sind hierfür sind Belgien, Dänemark, Finnland, Griechenland, Kroatien, Österreich oder Schweden. Kommen wird z. B. ein Verbot in den Niederlanden.  (8) (9)

 

Wie sieht die Situation in Deutschland aus? Der Bundesrat hat hierfür zuletzt am 25.11.2011 ein Verbot der Haltung bestimmter wild lebender Tierarten im Zirkus beschlossen (7). Auch die Bundestierärztekammer fordert in der Pressemitteilung vom 20.04.2010 ein Verbot von Wildtieren im reisenden Zirkus (und gerade die Bundestierärztekammer sollte sich hier am besten auskennen) (10). Leider scheiterte das Verbot in Deutschland bisher an der Blockadehaltung von CDU/CSU (11).

 

Daher beschlossen bereits einige Städte im gesetzlichen Rahmen Verbote bzw. keine öffentlichen Flächen mehr für Zirkusse mit Wildtieren zur Verfügung zu stellen. Beispiele hierfür sind Baden-Baden, Erding, Heidelberg, Köln, Neuburg an der Donau, Potsdam, Schwetzingen, Speyer, Stuttgart oder Worms. Selbst die Heimat des Circus Krone, die Stadt München, erlaubt die eingeschränkte Haltung von Wildtieren nur auf der Theresienwiese. (9)

 

Diesem Beispiel möchte die Kaufbeurer Initiative e. V. folgen und stellte daher den Antrag, dass die Stadt Kaufbeuren keine öffentlichen Plätze mehr für Zirkusse mit Wildtieren zur Verfügung stellt. Die Definition Wildtiere umfasst folgende Arten: Affen, Tümmler, Delfine, Greifvögel, Flamingos, Pinguine, Nashörner, Wölfe, Alligatoren, Krokodile, Antilopen und antilopenartige Tiere, Amphibien, Bären, Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Riesenschlangen, Robben und robbenartige Tiere, Großkatzen, Lamas, Vikunjas und Straußenvögel.

 

Quellen:

(1) http://www.all-in.de/nachrichten/deutschland_welt/boulevard/Umfrage-Mehrheit-der-Deutschen-will-keine-Wildtiere-im-Zirkus;art15814,1903633

(2) http://www.zdf.de/frontal-21/wildtierverbot-im-zirkus-quaelerei-in-der-manege-37400800.html
(3) http://www.roncalli.de/news/bernhard-paul-im-interview-bei-frontal-21
(4) http://www.peta.de/kronechronik

(5) http://www.peta.de/chronik-des-zirkus-giovanni-althoff-1

(6) http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/026/1802690.pdf

(7) http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011/0565-11B.pdf

(8) http://www.vier-pfoten.de/themen/wildtiere/zirkus/wildtiere-im-zirkus/rechtslage-in-deutschland/laender-mit-zirkus-wildtierverbot/

(9) http://www.peta.de/verbotwildtiereimzirkus

(10) http://www.bundestieraerztekammer.de/index_btk_presse_details.php?X=20120222210840

 

(11) http://www.vier-pfoten.de/news-press/pressearchiv/150304-2/

Lebende Krippe

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