Haushaltsrede von Ernst Holy am 20.03.2018

Die Vorberatungen zum Haushalt 2018, mit immerhin über 130 Mio €, verliefen dieses Jahr in Rekordzeit. Das haben wir, zum großen Teil, der guten Vorarbeit unserer Stadtkämmerei zu verdanken und darum bedanke ich mich an dieser Stelle bei H. Pferner mit seinem Team. 

Ebenso danke, sage ich den Ausschussmitgliedern für das disziplinierte Abarbeiten der Anträge und die Beratung des gesamten Haushaltes.

Immerhin beschlossen wir Investitionen für die Jahre 2018 bis 2021 von über 93 Mio €. 

 

Ein Schwerpunkt ist die Generalsanierung des Jakob-Brucker-Gymnasiums mit ca. 23 Mio €. Hier war für uns bei der Planung die enge Abstimmung der Verwaltung mit der Schulleitung wichtig. 

 

Als Sachaufwandsträger von 17 Schulen investiert die Stadt Kaufbeuren ständig in ihre Schulen. Allein in die EDV-Anlagen an Schulen, Verwaltung und Kindergärten flossen 6 Mio €. 

Weitere Maßnahmen sind:

Der Ausbau zur Ganztagsschule mit Mensa an der Konradinschule, 

die Energetische Sanierung der Sophie-La-Roche-Realschule

der Brandschutz und die energetische Sanierung an der Berufsschule für Glas und Schmuck, um nur einige zu nennen. 

 

In den kommenden Jahren werden insbesondere die Ganztagsschule und die Digitalisierung große finanzielle Herausforderungen darstellen. 

Die Stadt Kaufbeuren wird ihrem Ruf als Schulstadt gerecht.

 

Zu den wesentlichen Investitionen gehören  auch die Erweiterung und der Neubau der Hauptwache der Feuerwehr Kaufbeuren, den wir forderten und weiter unterstützen werden.

Weitere Schwerpunkte sind Kanalbaumaßnahmen und die Planung und Bau neuer Straßen in unseren Neubaugebieten sowie die endgültige Herstellung von Erschließungsstraßen. Zu diesem Thema passt auch der Wegfall der Straßenausbaubeiträge für die Kommunen. Wir erwarten, dass der Freistaat den Einnahmenverlust komplett ausgleicht. Alles andere wäre eine Mogelpackung.

 

Sorgen mache ich mir um den Polizeineubau.

Wir haben kein Verständnis für die Entwicklung zum neuen Polizeigebäude. Für uns gilt immer noch die klare Aussage von Herrn Staatsminister Joachim Herrmann für einen Neubau. Jetzt habe ich den Eindruck, dass sich das Ministerium hinter Zahlen versteckt, die nur einen Umbau rechtfertigen. Das ist weder im Interesse der Betroffenen, noch der Politik. Ich bitte alle Abgeordneten der Parteien und unseren Oberbürgermeister hier noch einmal nachzufassen.

 

Positiv sehen wir die Defizitentwicklung des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren. Die aktuelle Finanzplanung sieht für dieses Jahr ein Minus von 2,52 Mio € und für das Jahr 2021 bereits ein Plus von 220.000 € vor. Es scheint, dass sich die finanzielle Situation zum Erträglichen wendet. Wichtig für uns ist, dass diese Entwicklung nicht auf dem Rücken des Personals ausgetragen wird. 

Dass dies nicht der Fall ist, zeigt die positive Stimmung im Unternehmen. Es ist Ruhe in den Kliniken eingekehrt  und wir empfinden diese Ruhe, nach den hektischen Jahren, als Zeichen der Zufriedenheit. 

Das Forettle steht kurz vor der Eröffnung. Auf die zögerliche Haltung des Stadtrates bin ich in meiner letzten Haushaltsrede eingegangen und verzichte heuer auf eine Wiederholung.

Darum blicken wir nach vorn. Bei der Vorberatung des Haushaltes machte die KI deutlich, dass die Anbindung des Forettles an die Innenstadt, im Vergleich zu anderen Baumaßnahmen, Priorität genießt. Zudem brauchen wir eine Aufwertung des Schwanenweihers und eine attraktive Verbindung in unsere Innenstadt.

Attraktiv wurde auch unser Eisstadion und ich erwähne es immer wieder:  Bei der Fertigstelle wurde der Zeit- und Kostenrahmen eingehalten. Dafür danke ich Frau Moser, Herrn Pferner und Herrn Carl und alle anderen Beteiligten. 

Nicht nur die Spiele der 1. Mannschaft, der wir im Viertelfinale die Daumen drücken, sind gut besucht, sondern auch der Freie Lauf findet großen Zuspruch und was sich als besonders zugkräftig erweist, ist der Schlittschuhverleih. Zudem sind die Eiszeiten für die Hobbymannschaften komplett ausgebucht. Eine 2. Eisfläche könnte belegt werden. Wir haben ein Eisstadion für den ESVK und unsere Familien, auf das wir alle stolz sein können.

 

Mit der Moschee habe wir klar gemacht, was wir uns vorstellen können und was nicht. Dies haben wir mit dem Beschluss fixiert und dieser wurde so von der islamischen Gemeinde akzeptiert. Auf die Einhaltung werden wir achten.

 

Zwei Projekte möchte ich noch ansprechen, die mir besonders gut gefallen.

Einmal das Repaircafe

Alle Interessierten können hier in der Bismarckstraße,  jeden ersten Samstag im Monat, defekte Haushaltsgeräte, Spielzeug, Uhren und sonstige Gegenstände zum gemeinsamen Reparieren vorbeibringen. D. h. ehrenamtliche Fachleute leiten die betroffenen Personen zur Selbstreparatur an bzw. unterstützen sie dabei. Das schafft Wissen und ist ein aktives Signal gegen unsere Wegwerfgesellschaft.

 

Das zweite ist das AOK-geförderte Projekt „Gesunde Kommune“

Hier werden zu den Themen Ernährung, Bewegung, Stressreduktion und Suchtmittel, die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger erfasst. Jeder soll das, auf ihn zugeschnittene  Angebot finden. 

Wie geht jeder mit seiner Gesundheit um und wie kann ihm dabei geholfen werden. Dieses Projekt passt zur Familienstadt Kaufbeuren und mir gefällt die Überlegung unseres OB‘s das Thema Gesundheit auch im Rathaus anzusiedeln.

 

Die Stadt Kaufbeuren kann stolz sein:

Wir haben ein breites Angebot von Ehrenamtlichen die sich um Familien, Senioren, Kultur und Sport kümmern. Wir haben viele Menschen die sich um Integration unserer Flüchtlinge in unserer Gesellschaft kümmern. Ein herzlicher Dank an alle damit Beteiligten und ein besonderes großer Dank an alle Ehrenamtlichen. 

Wir können auch stolz sein auf die positive Entwicklung Kaufbeurens. Sei es die attraktive Fußgängerzone, die zahlreichen neuen Baugebiete, die gute Entwicklung in Neugablonz  und die zukunftsorientierten Aktivitäten des Gablonzer Siedlungswerkes. 

Kaufbeuren ist attraktiv im Deutschland-Ranking der 401 Kreise und Städte (siehe Beitrag aus dem FOCUS vom 10. Februar 2018).

Wir können trotz großer Investitionen von einem genehmigungsfähigen Haushalt ausgehen.  Für die Budgetdisziplin und für die Arbeit in den einzelnen Ämtern danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung. 

Die Kaufbeurer Initiative stimmt dem Haushalt 2018 mit seinen Anlagen zu.

 

Neues aus dem Stadtrat vom 21.11.2017

Den 16 Punkten  im öffentlichen Teil wurde ohne Diskussion zugestimmt. Darunter waren unter anderem:

- Die Satzung zur Obdachlosenunterkunft

- Gebührenerhöhung der städt. Bäder um 3,57 %  Einzeleintritt bis max. 6,67 % Wertkarte 500

- Förderprogramm für das Wohnen in der Altstadt

- Altstadtsanierung

Eine ausführliche  Diskussion ergab sich im nichtöffentlichen Teil zum Verkauf einer Sondergebietsfläche in der Unteren Au. 

Diese Sondergebietsfläche ist Teil einer großen Neubaufläche, welche  vorwiegend als Gewerbefläche ausgewiesen wurde. Die Sondergebietsfläche wurde im Vorfeld für einen denkbaren Bau einer Moschee ausgewiesen. 

Alle Fraktionsmitglieder der Kaufbeurer Initiative  führten viele Gespräche mit der Kaufbeurer Bevölkerung. Manche Menschen lehnten den Bau einer neuen Moschee kategorisch ab, und wir respektieren diese Meinung. Andere haben ganz ausführlich ihre Sorgen und Ängste an uns herangetragen. Diese Bedenken wurden von uns ernst genommen, sie waren die Grundlage für die umfangreichen vertraglichen Auflagen zum Bau der neuen Moschee. Im Wesentlichen waren dies:

- Kein Verkauf des ca. 5000 m2 Grundstücks, sondern lediglich eine Überlassung im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages

- Architektonisch möglichst verträgliche Gestaltung; keine klassische Moschee mit lautem Minarett oder großer Kuppel

- Einhaltung der freiheitlich demokratischen Grundordnung (keine Agitation oder  Hassprediger, keine politischen Reden)

- Baubeginn binnen 2 Jahren

- Kein finanzielle Unterstützung oder politische Einflussnahme durch DITIB

Diese Eckpunkte wurden von der Verwaltung in einen Beschlussvorschlag formuliert und zur Abstimmung gestellt. Ergebnis 23 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen.

 

Neues aus dem Stadtrat

Die KI-Fraktion simmte der dringend notwendigen Bestandssanierung der Konradinschule in der Barbarossastr. 29 in Kaufbeuren zu. Die Erweiterung der Schule dient der Realisierung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung. Gesamtkosten 3,33 Mio €

 

Ebenso notwendig sieht die KI einen Ersatzneubau für den Kindergarten Am Leinauer Hang in der Liegnitzer Straße. Es besteht der zusätzliche Bedarf, zu den 3 Kindergartengruppen mit 80 Kindern und der Hortgruppe mit 20 Kindern, noch eine Krippengruppe mit 15 Plätzen einzurichten. Die Kosten liegen bei 2,9 Mio € plus 330.000 € für das Ausweichquartier in der Heinzelmannstraße.

 

Immer eng begleitet hat die KI die Generalsanierung bzw. Erweiterung des Jakob-Brucker-Gymnasiums an der Neugablonzer Straße. Der jetzt vorgestellten Entwurfsplanung in Höhe von 16,3 Mio € wurde zugestimmt.

 

Die KI sieht die Entwicklung einer  Wohnbebauung bei der  Momm-Villa  auf dem Grundstück Am Bleichanger/Untere Bleiche bzw. Siebenkatzenweg sehr positiv.  Die Firma ACREDO Bau GmbH  bietet hier zentrumsnahes Wohnen in 18 Mehrfamilienhäusern. Der Bebauungsplan wurde genehmigt.

 

Im Bauausschuss  wurde von der KI die Helligkeit und die Neonfarben der Leuchtreklametafel an der Spittelmühlkreuzung angesprochen. Die Vorgaben der Genehmigung sollen eingehalten werden. 

 

 

 

Gemeinsame Resolution von CSU, FW und KI zum barrierefreien Bahnhof

Die KI, CSU und FW haben gemeinsam eine Resolution an den Stadtrat gestellt. Ziel ist es den Ausbau des barrierefreien Bahnhofs voranzubringen.

Zur Vorgeschichte:

Anfang des Jahres hat H. Pohl allen Stadtratsfraktionen ein Gesprächsangebot übermittelt. Dieses Angebot hat die KI-Fraktion angenommen.

Bei dem Gespräch ging es um die Möglichkeit einer Zusammenarbeit und eine Art Vergangenheitsbewältigung. Es wurde klar angesprochen was einem gepasst hat und was nicht. Im Zuge dieser Unterhaltung hat H. Pohl klargestellt, dass er mit einer Zeitungsanzeige am Ende der letzten Kommunalwahl, über das Ziel hinausgeschossen sei und entschuldigte sich bei uns. Diese Entschuldigung wurde angenommen.

Die KI will dazu beitragen, atmosphärische Störungen im Stadtrat zu beseitigen und lädt alle Fraktionen dazu ein. Nach unserem Motto "Das Beste für die Stadt" wollen wir wichtige Themen gemeinsam angehen und wir sehen, nicht nur mit dieser Resolution, gemeinsame Schnittmengen.

 

Nachfolgend der Wortlaut der Resolution:

Barrierefreier Bahnhof —Jetzt!

Der Stadtrat der Stadt Kaufbeuren beschließt folgende

Resolution:

Kaufbeuren braucht einen barrierefreien Bahnhof! Wir fordern die Verantwortlichen bei der Deutschen Bahn sowie beim Bund (Bundesregierung und Deutscher Bundestag), aber auch den Freistaat Bayern (Bayerische Staatsregierung und Bayerischer Landtag) auf, umgehend die Weichen dafür zu stellen, dass der Kaufbeurer Bahnhof bis 2021 komplett barrierefrei ist.

Kaufbeuren ist mit 45 000 Einwohnern die drittgrößte Stadt südlich von München. Bayernweit liegt Kaufbeuren auf Platz 22, in Deutschland auf Platz 244 in der Rangliste der größten Städte. Der Bahnhof gehört mit beinahe 5000 ein- und aussteigenden Fahrgästen unter den insgesamt 4500 Bahnhöfen und Bahnhalten zu den großen in Deutschland. Dennoch ist er nicht barrierefrei erreichbar.

Barrierefreiheit ist eine Vorgabe der UN-Behindertenrechtskonvention. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen haben einen Anspruch auf barrierefreien Zugang zu öffentlichen Einrichtungen und somit auch zu Bahnhöfen, Wir akzeptieren es daher nicht, wenn Barrierefreiheit nur in Angriff genommen wird, sofern anderweitiger Sanierungsbedarf besteht.

Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben die Barrierefreiheit in vielen Debatten und Willensbekundungen zu Recht als zentrale Aufgabe bezeichnet und ihre Bedeutung hervorgehoben. Diese selbst gesteckten Ziele gilt es nun praktisch umzusetzen und den Menschen in Kaufbeuren und dem umliegenden Ostallgäu ein barrierefreies Mobilitätsangebot zu machen.

Der Bund soll auch als hundertprozentiger Eigentümer der Bahn seinen Einfluss dahingehend geltend machen, dass die DB Station und Service AG die Planung und die Realisierung des barrierefreien Ausbaus unverzüglich in die Hand nimmt. Eine reine Orientierung am Sanierungsbedarf des gesamten Baukörpers ist weder zielführend noch entspricht es den Vorgaben der Behindertenrechtskonvention.

 

Auch wenn die originäre Zuständigkeit bei der Bahn und beim Bund liegt: Auch der Freistaat Bayern ist hier gefordert. Der Bayerische Ministerpräsident hat in seiner Regierungs-erklärung im Oktober 2013 das Ziel vorgegeben, Bayern solle bis 2023 im öffentlichen Raum und im Personennahverkehr barrierefrei sein. Um dieses Ziel zu erreichen, fördert der Freistaat Bayern im „BayernPaket" den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen, auch wenn dies nicht originär zum Aufgabengebiet des Freistaats gehört. Die Staatsregierung soll nun Kaufbeuren nachträglich in den Projektzeitraum 2019 bis 2021 aufnehmen und der Bayerische Landtag die hierfür erforderlichen Mittel im Haushalt bereitstellen (Planungskosten im Nachtragshaushalt 2018, die Umsetzung der Maßnahme in den folgenden Haushaltsjahren).

Anträge zu Wertstoffhof und Schwanenweiher

Die KI hat Anfang des Jahres 2 Anträge, gemeinsam mit der CSU, an den Oberbürgermeister gestellt:

1. Errichtung eines überdachten, akzeptablen und permanent nutzbaren Wertstoffhofs, nach heutigen Standards, an der Mindelheimer Straße.

Planungskosten sind im HH 2017 eingestellt.

Der Verwaltungsausschuss stimmte am 24.01.17 bei den Haushaltsberatungen einstimmig zu.

 

2. Das Bauvorhaben „Forettle“ schreitet voran. Wir wollen die gegenüber liegende Seite aufwerten, insbesondere geht es uns, um die Aufwertung des derzeit unansehnlichen Areals am Schwanenweiher.

 

Der Antrag wurde einstimmig positiv an die Verwaltung empfohlen, um weitere Verhandlungen mit Grundstückeigentümer zu führen.

KI Fraktion informiert sich über die Tierhaltung des Circus Krone

Zirkus und Tiere gehören für viele Menschen einfach zusammen, aber die Tierhaltung in Zirkusunternehmen wird durchaus auch kritisch betrachtet.

 

Deswegen informierte sich die Stadtratsfraktion der Kaufbeurer Initiative am Dienstag, 16.8.2016 über eine Stunde lang unter kundiger Führung intensiv über die Tierhaltung beim Circus Krone. Herr Keller vom Circus Krone führte durch das Gelände, erklärte die speziellen Schwerpunkte bei der Haltung der verschiedenen Tierarten und stand für Fragen zur Verfügung.

Unser Eindruck war, dass sämtliche Tiere des Circus Krone über angemessen großzügige und saubere Freigehege verfügen, in denen sie auch zwischen Sonnen- und Schattenplatz sowie Innen- und Außenbereich wählen können. Alle Tiere konnten sich in den Gehegen frei bewegen und für jede Tierart standen passende Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Alle Tiere machten einen sehr gepflegten und zufriedenen Eindruck, so wie man es von Tiergärten her kennt.

Besonders belastend werden allgemein die Fahrten zwischen den Aufführungsorten angesehen. Die Transporte des Circus Krone dauern allerdings höchstens zwei Stunden, und die begleitenden Untersuchungen bestätigen, dass keine ungewöhnliche Stressbelastung vorliegt.

Der Circus Krone überzeugt durch eine vorbildliche Tierhaltung und beeindruckende Auftritte der Tiergruppen vor Publikum. Es entsteht der Eindruck einer engen, positiven Verbindung zwischen Mensch und Tier.“

Hockey for Hope

Lebende Krippe

© Alex Uhrle. Alle Rechte vorbehalten.